Magdeburg (agrar-PR) - Sachsen-Anhalt
will einem Steigen der Abwasser- und Trinkwassergebühren
mit veränderten Verbandsstrukturen begegnen. Landwirtschafts- und
Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens sagte am Dienstag in Magdeburg,
„die Effizienzreserven sind bei weitem nicht ausgeschöpft“. „Hier müssen
wir Potentiale
erschließen, denn wir müssen Sorge dafür tragen, dass den Bürgern
Kostensteigerungen möglichst erspart bleiben.“
Die
demographischen Veränderungen, insbesondere die Abwanderung, trieben
die Kosten nach oben. Sachsen-Anhalt habe derzeit 62
Abwasserzweckverbände. Aeikens: „Wenn sich diese Zahl halbiert, sind wir
einen großen Schritt weiter. Denn größere
Verbände können in der Regel kostengünstiger arbeiten, das schlägt sich
dann
auch in den Kosten nieder.“ Zwar läge etwa im Abwasserbereich die
Belastung für
die Bürger in Sachsen-Anhalt mit 133 Euro unter dem Bundesdurchschnitt
von 145
Euro. Es gebe jedoch große regionale Unterschiede. Auch die
Trinkwasserpreise
liegen mit 93 Euro pro Einwohner und Jahr unter dem bundesdeutschen
Durchschnitt (95 Euro).
Vorstellungen
zu den angestrebten Strukturen flössen in ein Leitbild ein, das im
Ministerium erarbeitet werde. Aeikens sagte, das Leitbild solle die
Zusammenführung der kommunalen Pflichtaufgaben der öffentlichen
Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung unterstützen.
Berücksichtigt würden die demografische Entwicklung und die
finanziellen, technischen und organisatorischen
Rahmenbedingungen künftiger Jahre.
Aeikens
weiter: „Zur Zeit
beobachten wir im Zug der Gebietsreform viel Bewegung auch bei den
Aufgabenträgern der öffentlichen Wasserversorgung und der
Abwasserbeseitigung hin zu
Zusammenschlüssen. Beispiele dafür gibt es im Burgenlandkreis, im
Landkreis
Wittenberg und im Landkreis Harz. Dieser freiwilligen Phase möchten wir
noch
Zeit bis Ende 2013 einräumen. Dann greift das Leitbild.“
Die
Verbände seien gefordert, die zukunftsfähigen Strukturen bereits jetzt
mit Nachdruck anzugehen, so Aeikens. In
diesen notwendigen Anpassungsprozess werde das Land die Verbände
weiterhin aktiv mit den Möglichkeiten der Förderung unterstützen, wenn
die richtigen
Maßnahmen ergriffen würden.
Hintergrund:
Im Jahr 1994 gab es in
Sachsen-Anhalt noch 106 Zweckverbände als Aufgabenträger der
Abwasserbeseitigung. Bis Anfang 2010 hat sich diese Zahl auf 62 reduziert. Von
diesen 62 Zweckverbänden arbeiten noch 47 mit eigenen Geschäftsführungen. In
der öffentlichen Wasserversorgung gibt es noch 73 sogenannte
Versorgungseinheiten, die von Zweckverbänden, von den Gemeinden selbst oder
durch kommunale und privatrechtliche Unternehmen betrieben werden.