Potsdam (agrar-PR) -
Das Brandenburger Agrar- und Umweltministerium informiert darüber, dass heute ein neues zentrales Portal (UVP-Portal) an den Start geht. Dieses Portal unterrichtet künftig über sämtliche Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung im Land Brandenburg.
Entsprechend neuem europäischem Recht ist die Öffentlichkeit auch elektronisch an zentraler Stelle über sämtliche Zulassungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu unterrichten. Hierfür hat Brandenburg - in Kooperation mit anderen Bundesländern - frühzeitig die informationstechnischen Grundlagen geschaffen. Deshalb geht mit Inkrafttreten des entsprechenden Bundesgesetzes (Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung) das zentrale UVP-Portal des Landes Brandenburg online. Ab jetzt wird dort über alle UVP-Verfahren des Landes Brandenburg informiert.
Umweltverträglichkeitsprüfungsverfahren dienen dazu, die Umweltauswirkungen von großen Industrie- und Infrastrukturvorhaben, darunter auch Tierhaltungsanlagen, in einem öffentlichen Verfahren frühzeitig zu ermitteln, zu beschreiben und zu bewerten. Sie sind in Deutschland in die laufenden Zulassungsverfahren zur Errichtung, Änderung oder den Betrieb von Vorhaben, etwa nach Immissionsschutz-, Fernstraßen- oder Bergrecht, integriert.
Die Bürger können sich im zentralen UVP-Portal über alle laufenden UVP-pflichtigen Verfahren informieren: Um welche Art von UVP-pflichtigem Vorhaben es geht, welche Behörde führt das Verfahren, wo und wann können Unterlagen eingesehen werden? Außerdem werden die UVP-Berichte, in denen die Umweltauswirkungen eines Vorhabens dokumentiert und bewertet werden, in das elektronische Portal eingestellt, ebenso das Ergebnis des UVP-Verfahrens.
Weitere Informationen unter:
- www.mlul.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.281461.de
(UVP in Brandenburg)
- www.mlul.brandenburg.de/cms/media.php/lbm1.a.3310.de/BGBl-TeilI-Nr52-2017.pdf (Gesetz zur Modernisierung des Rechts der Umweltverträglichkeitsprüfung).
Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg
Dr. Jens-Uwe Schade
Pressesprecher
Referatsleiter Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Internationale Kooperation
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