Bonn (agrar-PR) - Das Ende 2008 von der EU verabschiedete
Schulobstprogramm muss schnellstmöglich in Deutschland umgesetzt
werden, fordert der Provinzialverband Rheinischer Obst- und Gemüsebauer
(Bonn). Die EU stellt alleine 20,8 Mio. Euro für die Verteilung von
Obst und Gemüse an deutsche Schülerinnen und Schüler zur Verfügung.
Allerdings muss dieser Betrag in annähernd gleicher Höhe von
Deutschland kofinanziert werden.
„Es kann nicht sein, dass
das Schulobstprogramm wegen eines nicht nachvollziehbaren
Kompetenzgerangels zwischen Bund und Ländern um die Kofinanzierung
nicht umgesetzt wird“, bemängelt Dieter Linden, Vizepräsident des
Provinzialverbandes. „Dieses wichtige Projekt für eine gesunde
Ernährung von Kindern und Jugendlichen darf nicht am
Finanzierungsstreit von Bund und Ländern scheitern“, so Linden.
Bundestag
und Bundesrat stritten sich um die Zuständigkeit. Während der Bund
davon ausgehe, dass das Schulobstprogramm in den Bereich der
Schulpolitik falle und damit die Länder zuständig seien, gingen die
Länder davon aus, dass es sich um Landwirtschafts- und
Gesundheitspolitik handele. Hier sei der Bund zuständig. Der
Vermittlungsausschuss wird am 8. September 2009 zu diesem Thema tagen.
„Gerade
vor dem Hintergrund der zunehmenden Fettleibigkeit bei Kindern und den
hieraus resultierenden gesundheitlichen Problemen mit enormen
Folgekosten für die Gesellschaft ist es mir unverständlich, warum es zu
keiner schnellen Einigung gekommen ist“, so Linden. Während im Rahmen
der Finanzkrise weitaus größere Beträge ohne große Diskussionen in die
Hand genommen worden seien, drohten hier EU-Fördermittel zu verfallen.
„Wir fordern Bund und Länder auf, sich im Vermittlungsausschuss zu
einigen, damit das Schulobstprogramm schnellstmöglich umgesetzt werden
kann“, so Linden.
