Schwerin (agrar-PR) - Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus weist den Vorwurf der
Agrarpolitiker des Bundestages zurück, die Länder würden die Umsetzung
des EU-Schulobstprogramms verhindern.
"Das europäische
Schulobstprogramm ist eindeutig als Maßnahme zur Verbesserung der
Marktstruktur gekennzeichnet. Insofern ist die Kofinanzierung ganz klar
eine Aufgabe des Bundes. Wenn es Verbraucherschutzministerin Aigner
ernst meint mit der gesunden Ernährung der Schüler, muss sie sich auch
finanziell an der Umsetzung des Programms beteiligen", fordert
Backhaus. Die Bundesregierung riskiere mutwillig, dass EU-Mittel nicht
abgerufen werden. "Das ist verantwortungslos."
Mecklenburg-Vorpommern
hingegen hat bereits vorsorglich Mittel im Haushalt 2010 eingestellt.
"Die gesunde Ernähung der Kinder ist mir sehr wichtig.
Mecklenburg-Vorpommern wird sich deshalb im Vermittlungsausschuss für
eine einvernehmliche Lösung zwischen der Bundesregierung und den
Ländern einsetzen, damit auch die gesetzliche Grundlage für dieses
Programm zügig erarbeitet werden kann.
Ich möchte, dass die
Grundschüler in unserem Land die Möglichkeit haben, täglich kostenlos
Obst zu verzehren. Notfalls kofinanzieren wir das EU-Programm allein",
so Backhaus.
Allerdings reichen die Mittel nicht aus, um alle
Grundschüler zu versorgen. "20 Millionen Euro für Deutschland hören
sich viel an. Für Mecklenburg-Vorpommern würden das aber nur 483.000
Euro bedeuten. Zusammen mit den Kofinanzierungsmitteln aus unserem Land
stehen dann ca. 645.000 Euro zur Verfügung.
Das ergeben gerade mal
12,40 Euro pro Grundschüler und Jahr. Damit ist nur ein Bruchteil der
Kosten gedeckt.
Je stärker sich der Bund an der Finanzierung
beteiligt, desto mehr Geld hat das Land frei um zusätzlich Mittel in
das Programm zu stecken.