10.07.2009 | 00:00:00 | ID: 1225 | Ressort: Ernährung | Obst & Gemüse

Keine Einigung über Schulobstgesetz im Bundesrat erzielt

Berlin (agrar-PR) - Schulobstgesetz wird dem Vermittlungsausschuss übertragen
Das Gesetz zur Durchführung des europäischen Schulobstprogramms in Deutschland hat der Bundesrat heute dem Vermittlungsausschuss zugewiesen. Bundestag und Bundesrat konnten sich nicht über die erforderliche Kofinanzierung verständigen. Der Bundesrat sieht die Kofinanzierung des Schulobstprogramms beim Bund, umgekehrt der Bundestag die Kofinanzierung bei den Bundesländern. Der Deutsche Bauernverband (DBV) bedauert, dass es bisher nicht zu einer Entscheidung zwischen Bund und Ländern über die Kofinanzierung gekommen ist. Er erwartet nun vom Vermittlungsausschuss, dass ein tragfähiger Beschluss zur Kofinanzierung des europäischen Schulobstprogramms in Deutschland getroffen wird, damit spätestens zu Beginn des Jahres 2010 das Schulobstprogramm in Deutschland flexibel und unbürokratisch starten kann. Es gilt auch in Deutschland, das Schulobst­programm breit umzusetzen, damit Schulkinder vermehrt in den Genuss von frischem Obst und Gemüse kommen.
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