Schwerin (agrar-PR) -
In Mecklenburg-Vorpommern werden durchschnittlich nur 40 Großvieheinheiten auf 100 Hektar gehalten. In Niedersachsen sind es 116, in Nordrhein-Westfalen 124 und in den Niederlanden sogar 328 Großvieheinheiten pro 100 Hektar.
"Es ist der von diesem Landtag in den vergangenen Jahren mehrfach betonte politische Wille die Tierbestände zu erhöhen - mit dem nötigen Augenmaß, versteht sich", erläuterte Landwirtschaftsminister Dr. Till Backhaus am Freitag in seiner Rede zum Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Für eine tierschutzgerechte, umweltschonende und flächengebundene Tierhaltung in Mecklenburg-Vorpommern im Schweriner Landtag. Natürlich müsse es in diesem Prozess darum gehen, die Haltungsbedingungen - gemessen am einzelnen Tier - immer weiter zu verbessern.
Im Rahmen der Förderung einer besonders umwelt- und tiergerechten Haltung wurden in MV dafür zusätzliche Anreize geschaffen. So wurden in diesem Jahr insgesamt 414 Betriebe, darunter 313 Milchkuhhalter, 27 Mastschweinehalter sowie 6 Betriebe mit Zuchtschweinen, mit ca. 7,9 Mio. € gefördert. Mecklenburg-Vorpommern liegt in Deutschland an der Spitze im ökologischen Landbau: Auf 122.142 Hektar - das sind 9,1 Prozent der Fläche - wirtschaften 804 Erzeugerbetriebe zum Teil mit Verarbeitung.
Zur Privilegierung gewerblicher Betriebe im Außenbereich nach § 35 Baugesetzbuch, die im Antrag der Grünen angesprochen wird, habe sich die Landesregierung vor kurzem im Bundesrat positioniert.Dr. Backhaus: "Wir befürworten, dass die Privilegierung der Errichtung, Änderung bzw. Erweiterung von gewerblichen Tierhaltungsanlagen für Anlagengrößen, die der UVP-Pflicht unterliegen, abgeschafft wird. Sämtliche Änderungsanträge anderer Bundesländer zu diesem Entwurf, die eine Abmilderung unseres Vorschlags bedeutet hätten, lehnte MV ab. Ebenfalls trete ich für eine bodengebundene landwirtschaftliche Erzeugung und eine Stärkung der Mitwirkung der Kommunen ein."
Zur Forderung der Grünen, eine Änderung des Tierschutzgesetzes und der Tierschutz-Nutztierhaltungs-Verordnung zu bewirken, erklärte der Minister, dass es sich hier um bundesrechtliche Bestimmungen handelt, auf welche die Bundesländer im Bundesrat nur beschränkten Einfluss haben. Doch "auf Tiergerechtigkeit zentral geprüfte Haltungssysteme, das wäre DIE Lösung, die so viele Probleme in der Tierhaltung mit einem Federstrich vom Tisch fegen würde".
Übereinstimmung mit dem Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sieht Dr. Till Backhaus beim Thema Antibiotika in der Tierhaltung. "Der Antibiotikaeinsatz in der Tier- und in der Humanmedizin muss kritisch hinterfragt werden. Genau das habe ich für meinen Zuständigkeitsbereich getan. Ich habe dazu bereits ein konkretes Vorgehen festgelegt, das den Abgeordneten im Agrarausschuss des Landtages ausführlich vorgestellt wurde."
Dagegen sieht er in einer möglichen Einführung von Eignungsgebieten für die Tierhaltung im Rahmen der Raumordnung nicht nur Vorteile, sondern auch erhebliche Gefahren. "So kann zum Beispiel die Ausweisung von Eignungsgebieten gerade dazu führen, dass die nicht gewollte Konzentration von Tierhaltungsanlagen mit all ihren negativen Umwelteinflüssen eintritt. Auch der Gesichtspunkt der Tierseuchenrelevanz darf hier nicht unberücksichtigt bleiben. In einem Land, mit einem sehr niedrigen Großviehbesatz erscheint mir ein solches Vorgehen noch nicht angezeigt zu sein."
Der Agrarminister verwies auf die Erarbeitung eines Masterplans für die Land- und Ernährungswirtschaft in Mecklenburg-Vorpommern, mit dem die Landesregierung einen demokratischen Prozess einleitete, in dem es um tragfähige Lösungsansätze für die Zukunft geht. Problemstellungen seien dabei u. a. der steigende Flächenverbrauch, die soziale Funktion der Landwirtschaft im Lichte des demografischen Wandels, aber auch die Sorgen der Bürger hinsichtlich großer Tierhaltungsanlagen.
Akteure aus Wirtschaft, Wissenschaft, Umweltverbänden, Kirchen, Gewerkschaften und Medien arbeiten in fünf übergreifenden Themenkomplexen. Auch die Naturschutz- und Umweltverbände sind aktiv beteiligt. "Alle Abgeordneten der demokratischen Fraktionen und insbesondere die Abgeordneten der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen lade ich hiermit herzlich ein, sich in den Foren auf der Internetseite www.Mensch-und-Land.de einzubringen", betonte Dr. Till Backhaus. (PD)
