21.04.2016 | 20:15:00 | ID: 22209 | Ressort: Landwirtschaft | Agrarpolitik

Backhaus: „Bodenschutz in MV breit aufgestellt“ - „Generationenaufgabe“

Schwerin (agrar-PR) -

Auf Antrag der Fraktion Bündnis90/DIE GRÜNEN informiert Dr. Till Backhaus, Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz heute im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern über die Bodenschutzmaßnahmen der Landesregierung. Dazu stellt der Minister vorab fest:

„Bodenschutz ist eine Generationenaufgabe, die in sämtlichen Bereichen der Bodennutzung eine Rolle spielt.“ Ebenso vielfältig, wie die Anforderungen an den Bodenschutz, seien daher die Maßnahmen: „Das fängt bei der Beratung der Landwirtschaft zu bodenschonenden Verfahren und dem Grünlandumbruchverbot an, geht bei der Altlastensanierung weiter und hört strategisch beim Konzept zur Minderung diffuser Nährstoffeinträge auf, um nur einige Beispiele zu nennen. Das heißt aber auch nicht, dass wir nichts mehr zu tun hätten“, fasst Dr. Backhaus zusammen.

Der Minister wies darauf hin, dass sein Ressort erst kürzlich das bundesweit erste Erosionsereigniskataster „Bodenerosion durch Wasser“ vorgestellt habe, in das relevante Erosionsereignisse in MV aufgenommen wurden, darunter auch der Sandsturm auf der A19 im April 2011. Gerade Ackerböden – und das seien 46,5 % bzw. 1.078.900 ha im Land – seien von Bodenerosion betroffen. Die Erfassung und Bewertung dieser Ereignisse in einem Kataster sei die entscheidende Grundvoraussetzung, um gezielte Maßnahmen für die betroffenen Landwirte zur Bearbeitung und Gestaltung ihrer Flächen abzuleiten. „Doch die Landwirtschaft allein verantwortlich zu machen, ist gerade wegen der großen der Tragik der damaligen Ereignisse unredlich. Neben menschlichem Versagen, das die Gerichte beurteilen, kam es zu einer Verkettung vieler ungünstiger Umstände, wie Frühjahrtrockenheit und hohe Winde – die Bodenerosion war demnach nur einer davon“, sagt er weiter.

Den vorsorgenden Bodenschutz flankierend fördere das Land außerdem Agrarumwelt- und Klimaschutzmaßnahmen (AUKM), die in der 2. Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) verankert sind, so der Minister. Dazu gehöre beispielsweise die Integration von „Strukturelementen im Ackerbau“, die auch das Anlegen von Erosionsschutzstreifen auf Ackerflächen vorsehe. Allein 2015 hätten 433 Landwirte mit 1.750 ha landwirtschaftliche Fläche diese spezielle Maßnahme in Anspruch genommen. Auch über das „Greening“ als Voraussetzung für den Erhalt von Direktzahlen im Rahmen der 1. Säule der GAP sei viel erreicht worden. So haben 2015 1.008 Betriebe mit einer Fläche von insgesamt 57.000 ha in den Wintermonaten Zwischenfrüchte angebaut, um die Flächen gemäß dem Erosionsvorsorgeschutz zu bedecken. Seit 2016 werde darüber hinaus die Umwandlung von Acker- in Grünland als AUKM angeboten. In der neuen Förderperiode bis 2020 stünden für AUKM insgesamt 357 Millionen Euro bereit.

Das Land habe darüber hinaus ein Landesbodenschutzgesetz (LBodSchG M-V) auf den Weg gebracht, das unter anderem die Erarbeitung eines Bodenschutzprogramms als besonderes Instrument des vorsorgenden Bodenschutzes vorsieht. Nach dem Bodenbericht aus dem Jahr 2002 werde derzeit der Teil 2 des Bodenschutzprogrammes „Bewertung und Ziele“ final abgestimmt. „Der Schutz des Bodens ist eine ressortübergreifende Angelegenheit und aufgrund der oftmals gegenläufigen Interessen und Nutzungsansprüche sowie der weit verteilten Zuständigkeiten sehr schwer umzusetzen. Hier bedarf es einer ausgeprägten Vermittlerfunktion von Verwaltung und Politik. Gleichzeitig stellt der interdisziplinäre Prozess aber auch einen wissensbasierten Austausch und ein transparentes Verfahren sicher."

Ein weiterer Baustein der Landesregierung beim Bodenschutz sei das „Konzept zur Minderung diffuser Nährstoffeinträge“. „Mit diesem Konzept legen die Landwirtschafts- und Wasserwirtschaftsverwaltungen Mecklenburg-Vorpommerns eine gemeinsame Strategie zur Umsetzung dieser Anforderungen vor. Es beinhaltet Grundlagenarbeiten und wissenschaftliche Untersuchungen zur Darstellung und Ursachenforschung der Nährstoffbelastungen sowie zur Einschätzung der Kosteneffizienz von Maßnahmen zur Belastungsminderung“, erklärt Dr. Backhaus. Durch entsprechende Fachinformationen und -veranstaltungen würden die Landwirtschaftsbetriebe über die notwendige Maßnahmenumsetzung informiert.

Auch mit der Förderung des ökologischen Landbaus oder des Dauergrünlands wurden durch die Landesregierung wichtige Anreize geschaffen, um Einträge in den Boden zu reduzieren“, stellt der Minister klar. Auch die Altlastensanierung komme dem Boden zu Gute. Hier seien seit 1991 ca. 51 Mio. € für die Untersuchung und Sanierung schadstoffbelasteter kommunaler Flächen eingesetzt worden. Hinzu kämen etwa 94 Mio. € für die Bearbeitung von Altlasten als Investitionsförderung im Rahmen der Altlastenfreistellung. Abriss- und Entsiegelungsmaßnahmen seien über das Rückbauprogramm zur Sanierung devastierter Flächen seit 2010 mit über 4,5 Mio. € gefördert worden.

Der Minister wies ebenfalls darauf hin, dass seit Dezember 2014 alle unteren Bodenschutzbehörden des Landes die belasteten und sanierten Standorte einheitlich im webbasierten digitalen Bodenschutz- und Altlastenkataster Mecklenburg-Vorpommern (dBAK) erfassten. „Die erfolgreiche Einführung und Anwendung des dBAK hat die Verarbeitung von Bodenschutzdaten im Land enorm vereinfacht. Für 2015 wurden 5463 altlastenverdächtige Flächen und 3087 Altlasten erfasst. Die Aufnahme von devastierten Flächen und Erosionsereignissen aus dem Erosionsereigniskataster stehen vor dem Abschluss“, sagte er weiter. Außerdem sei ein umfangreiches Informationsangebot zu Bodenthemen auf den Seiten der Landesregierung zur Verfügung gestellt, das verschiedene Zielgruppen anspreche.

„Wer vor diesem Hintergrund immer noch behauptet, der Bodenschutz in Mecklenburg-Vorpommern liege brach, der ist entweder noch nicht aus einem langen Winterschlaf erwacht, oder aber der ignoriert aus bloßem politischem Kalkül ganz bewusst die Faktenlage.“ (regierung-mv)

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