16.12.2021 | 20:52:00 | ID: 31822 | Ressort: Landwirtschaft | Agrarpolitik

Bund und Länder: Schulterschluss im Kampf gegen Afrikanische Schweinepest

Berlin (agrar-PR) - Schaltkonferenz des Zentralen Krisenstabes – Expertenteam der EU lobt Bekämpfungsmaßnahmen in Deutschland
Aus Anlass der Ausbrüche von Afrikanischer Schweinepest (ASP) in einem Hausschweinebestand und bei Wildschweinen in Mecklenburg-Vorpommern im November tagte der Zentrale Krisenstab Tierseuchen. Zum ersten Mal hat die neue Staatssekretärin im Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL), Silvia Bender, den Krisenstab geleitet, an dem die für die Tierseuchenbekämpfung zuständigen Amtschefs der Länder sowie das Friedrich-Loeffler-Institut (Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit) teilnehmen.

In der Videokonferenz berichteten die Staatssekretärin im brandenburgischen Verbraucherschutzministerium, Anna Heyer-Stuffer, der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jürgen Buchwald, und der Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Sebastian Vogel, zum aktuellen Stand der Infektionslage und stellten die Schutzvorkehrungen vor. Silvia Bender dankte den drei Bundesländern für ihr Engagement bei der Tierseuchenbekämpfung.
Vertreter von Bund und Ländern waren sich einig, dass die Tierseuche nur dann erfolgreich bekämpft werden kann, wenn alle Verantwortlichen im engen Schulterschluss handeln.

Die bisherige konsequente Seuchenbekämpfung in Deutschland ist vom EUVET-Team, dem europäischen Veterinär-Notfallteam, gelobt worden, das sich auf Einladung Deutschlands ein Bild von der Seuchenlage und den Bekämpfungsmaßnahmen vor Ort gemacht hat. Die Arbeit der EUVET-Beratergruppe ist ein hilfreicher Baustein zur Unterstützung der Behörden vor Ort und wird von BMEL und Friedrich-Loeffler-Institut organisatorisch und fachlich unterstützt.

Silvia Bender betonte nach der Sitzung: „Die ASP betrifft ganz Deutschland. Deshalb ist es wichtig, dass wir bei der Bekämpfung der Tierseuche im engen Schulterschluss vorgehen. Wir müssen uns aber klarmachen: Die ASP wird nicht über Nacht verschwinden. Aber die drei betroffenen Bundesländer haben gezeigt, wie gutes Seuchenmanagement wirkt. Unser Ziel ist es, die Verbreitung zu stoppen und die ASP zu tilgen. Ein zentraler Faktor ist dabei, die Wildschweinbestände stark zu reduzieren. Gemeinsam mit den Ländern werden wir dazu eine Strategie erarbeiten. Außerdem soll das laufende ASP-Monitoring bei Haus- und Wildschweinen fortgeführt und risikoorientiert verstärkt werden. Mit der europäischen Kommission sind wir in intensiven Gesprächen darüber, wie wir die schweinehaltenden Betriebe besser finanziell unterstützen können – zum Beispiel, wenn sie zeitweise aus der Produktion aussteigen wollen.“

Die Leiterin des Landeskrisenstabs Brandenburg, Verbraucherschutzstaatsekretärin Anna Heyer-Stuffer: „Seit rund 15 Monaten setzt Brandenburg alle Bekämpfungsmaßnahmen zur Eindämmung der Seuche schnell und konsequent um. Von dem, was wir hier in Brandenburg im Verbund mit Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern leisten, profitieren alle Länder. Die Expertinnen und Experten der EUVET-Mission haben in ihrem Bericht nun die Maßnahmen, wie wir sie in Brandenburg anwenden, ausdrücklich gelobt. Ich freue mich über diese Anerkennung und danke allen, die die Bekämpfungsmaßnahmen wie großflächige Fallwildsuche, Zaunbauten und Schwarzwildentnahme in den Kommunen umsetzen. Die Zusammenarbeit der Länder wird vom Teamgeist getragen. Ich danke den Ländern und dem Bund für ihre Solidarität in der Krise.“

Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Jürgen Buchwald: „Die Konferenz hat einmal mehr deutlich gemacht, dass die Afrikanische Schweinepest nicht allein ein Problem der drei bisher betroffenen Länder ist. Das Virus kann sich jederzeit per Sprunginfektion verbreiten. Menschen transportieren das aggressive Virus eben deutlich schneller als Wildschweine. Wir sind uns mit dem Bund und den Ländern einig, dass wir es mit einem Geschehen von nationaler Tragweite zu tun haben. Auch die Experten der Europäischen Veterinärmission, die sich die ASP-Gegenmaßnahmen bei uns angesehen haben, empfehlen eine stärker koordinierende Rolle des Bundes und eine Intensivierung der Abstimmung mit dem Nachbarland Polen. Dort grassiert die Tierseuche seit Jahren. Dieses Engagement haben wir von der alten Bundesregierung lange gefordert. Ich bin zuversichtlich, dass wir jetzt entscheidend vorankommen.“

Sebastian Vogel, Staatssekretär im Sächsischen Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt und Leiter des sächsischen ASP-Krisenstabes:
„Bisher konnte durch die kollegiale Zusammenarbeit und den regelmäßigen fachlichen Austausch der drei betroffenen Bundesländer eine flächige Ausbreitung der ASP in Richtung Westen und damit verbundene schwerwiegende wirtschaftliche Folgen für die ganze Bundesrepublik begrenzt werden Die neue Bundesregierung macht uns berechtigte Hoffnung, dass nun ein neues Kapitel, insbesondere was die Bedeutung der ASP-Bekämpfung betrifft, aufgeschlagen wird. Ich begrüße daher ausdrücklich die Initiative der neuen Staatssekretärin im BMEL, Silvia Bender, unmittelbar nach ihrem Amtsantritt und noch vor Weihnachten die Bundesländer und weitere Akteure zu einer zentralen Krisenstabssitzung einzuladen. Wir als betroffene Bundesländer haben immer betont, dass die Solidarität des Bundes und der anderen Bundesländer enorm wichtig ist, um die Vielzahl an Maßnahmen aufrecht zu erhalten. Zaunbau, Zaunpflege, Kadaversuche und -entsorgung und nicht zuletzt Fallen und Jagdunterstützung sind aufwändig und werden derzeit maßgeblich von den betroffenen Ländern selbst getragen.“
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