Hannover (agrar-PR) - Die europäische Agrarpolitik verbinden viele EU-Bürger gedanklich
mit Subventionen. Dabei haben allein die Exporterstattungen für
landwirtschaftliche Produkte seit Anfang des Jahrzehnts erheblich
abgenommen, berichtet der Landvolk-Pressedienst nach Zahlen der
EU-Kommission. Demnach wurden im Haushaltsjahr 2009, das am 15. Oktober
zu Ende ging, insgesamt 649,5 Mio. Euro an Exporterstattungen
ausgezahlt. Das waren knapp 30 Prozent weniger als im Haushaltsjahr
2008, als noch 925,4 Mio. Euro gezahlt wurden. Die Exporterstattungen
für 2007 bezifferte die EU auf 1,44 Mrd. Euro, das waren allerdings
fast 53 Prozent weniger als zwei Jahre zuvor, als die EU noch
Erstattungen in Höhe von rund 3,052 Mrd. Euro gewährte. Im Jahr 2003
wurden die Exporte der europäischen Landwirte noch mit 3,730 Mrd. Euro
und im Jahr 2000 mit 5,646 Mrd. Euro unterstützt. Damit hat die EU das
Volumen ihrer landwirtschaftlichen Exporterstattungen innerhalb von
fast einem Jahrzehnt um rund fünf Milliarden Euro gekürzt! Doch ganz
ohne Exportunterstützung wird es auch im kommenden Jahr nicht gehen: Im
Budget für 2010 hat die EU-Kommission vor allem aufgrund der nach wie
vor angespannten Marktlage für Milchprodukte entgegen dem langjährigen
Trend wieder mehr Geld für die Exporterstattungen vorgesehen, geplant
sind dafür insgesamt 717,1 Mio. Euro.
Die Milchbranche erhielt im vergangenen Jahr 181,1 Mio. Euro, im
Jahr zuvor hatte die EU die Exporte von Milchprodukten dagegen nur mit
28,8 Mio. Euro unterstützt. Die EU-Kommission hatte in 2009 aufgrund
der angespannten Marktlage für Milchprodukte in Europa den Export
wieder ankurbeln wollen und das Instrument der Erstattungen für dieses
Produktsegment wiederbelebt. Zweitgrößter Zuwendungsempfänger war im
abgelaufenen Haushaltsjahr die Zuckerindustrie mit insgesamt 179,1 Mio.
Euro, obwohl die Kommission die Exporterstattungen im Zuckerbereich
seit Oktober 2008 grundsätzlich ausgesetzt hat. Es waren allerdings
noch zahlreiche Lizenzen vorhanden, die dann um zehn Monate verlängert
wurden. Aufgrund von Vorgaben der Welthandelsorganisation (WTO) darf
die EU nicht mehr als 1,37 Mio. Tonnen (t) Zucker ausführen. Eine
Vorgabe, die für die europäischen Zuckererzeuger aufgrund ihrer recht
großen Ernte mittlerweile recht schmerzlich ist. Denn nach Einschicht
von Marktexperten könnten die Erzeuger rund vier Mio. t
Nicht-Quotenzucker außerhalb des europäischen Binnenmarktes verkaufen.
Drittwichtigster Posten im Erstattungsbudget der EU war im abgelaufenen
Haushaltsjahr der Bereich Schweine- und Geflügelfleisch sowie Eier mit
insgesamt 154,7 Mio. Euro. Im Jahr zuvor schlug dieser Bereich noch mit
200,5 Mio. Euro zu Buche.