Tübingen (agrar-PR) -
Minister Rudolf Köberle MdL: „Interkommunale Zusammenarbeit ist ein Zukunftsthema für den Ländlichen Raum“ „Interkommunale Zusammenarbeit ist ein wichtiges Zukunftsthema gerade für Kommunen im Ländlichen Raum. Was eine größere Stadt unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten noch allein leisten kann, können kleinere Gemeinden oft nur in Zusammenarbeit meistern. Gerade durch die angespannte Haushaltssituation vieler Kommunen wird es in Zukunft im Ländlichen Raum noch stärker darum gehen, Infrastruktureinrichtungen wie Gewerbegebiete und Bauhöfe zu erhalten oder Verwaltungsbereiche in den Rathäusern zu bündeln. Wer kooperiert, kann Dienstleistungen effizienter und bürgernäher anbieten“, sagte der baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz, Rudolf Köberle MdL, am Donnerstag (2. Dezember) in Tübingen. Auch unter dem Gesichtspunkt eines verstärkten Standortwettbewerbs werde die interkommunale Zusammenarbeit zunehmend an Bedeutung gewinnen.
„In Baden-Württemberg gibt es 1.102 Kommunen. Davon haben rund 600 weniger als 5.000 Einwohner. Gerade für diese kleineren Gemeinden, die vorrangig im Ländlichen Raum liegen, stellt die interkommunale Zusammenarbeit in vielen Bereichen eine große Chance dar“, so der Minister. Gute Anbindungen an den öffentlichen Personennahverkehr, eine ortsnahe schulische und medizinische Versorgung sowie schnelle Internetverbindungen seien wichtige Schlüsselfaktoren für den Ländlichen Raum. Hier setze die Landesregierung mit einer Vielzahl von Maßnahmen an.
Der Regierungsbezirk Tübingen sei besonders ländlich geprägt: Von den 255 Gemeinden lägen 209 im Ländlichen Raum. Im Landkreis Tübingen werde an vielen gelungenen Beispielen deutlich, wie interkommunale Zusammenarbeit zum Erfolgsmodell werde, sagte der Minister.
Land setzt gezielte Anreize für interkommunale Zusammenarbeit
Das Ministerium für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz unterstütze im Rahmen seiner Förderprogramme aktiv Gemeinden, die interkommunal zusammenarbeiten. Gefördert werde die Interkommunale Zusammenarbeit beispielsweise im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum (ELR). Diese sei in vielen Bereichen sogar Fördervoraussetzung: Gewerbegebiete werden im ELR nur in interkommunaler Zusammenarbeit gefördert, bei Bauhöfen ist die Trägerschaft von zwei und mehr Gemeinden Fördervoraussetzung. Als vorbildlich bezeichnete Minister Köberle das interkommunale Gewerbegebiet Geiselharz der Stadt Wangen im Allgäu und der Gemeinde Amtzell. „Dieses interkommunale Gewerbegebiet wurde in zwei Erschließungsabschnitten mit insgesamt knapp 600.000 Euro bezuschusst. Heute sind 20 Betriebe aus den verschiedensten Branchen angesiedelt, in denen 650 Beschäftigte arbeiten. Eine Erfolgsgeschichte der interkommunalen Zusammenarbeit, die sich sehen lässt und die Nachahmer finden muss“, betonte Köberle.
Breitbandausbau neues Feld interkommunaler Zusammenarbeit
Auch die Breitbandförderung sei ein fruchtbares Feld interkommunaler Zusammenarbeit. Der Regierungsbezirk Tübingen zeichne sich als der Bezirk mit den meisten öffentlich geförderten Breitband-Maßnahmen im Land aus. So konnten bislang 141 Breitbandvorhaben in insgesamt 91 Städten und Gemeinden bewilligt werden. Die Fördersumme betrage rund 15 Millionen Euro. Mit 123 Vorhaben werden bei etwa vier Fünftel aller Vorhaben Leerrohre mit und ohne Glasfaser verlegt. „Diese Infrastruktur bildet die Voraussetzung für den künftigen Ausbau eines Hochgeschwindigkeitsnetzes“, sagte Köberle.
„Die gemeindeübergreifenden Modellprojekte in vielen Landkreisen Baden-Württembergs zeigen, wie erfolgreich die Zusammenarbeit auch beim Aufbau einer Breitbandinfrastruktur sein kann. Dadurch wird ein unschätzbarer Mehrwert für alle Beteiligten und die Bürger erzielt“, unterstrich der Minister. „Unser Ziel ist, das schnelle Internet in die Dörfer und Gemeinden des Ländlichen Raums zu bringen. Wenn Breitbandvorhaben über Gemeindegrenzen hinaus geplant und umgesetzt werden, ist dies ein unschätzbarer Vorteil. Daher unterstützen wir diese Initiativen“, sagte Köberle.
Der Minister nannte zwei Beispiele erfolgreicher Zusammenarbeit im Regierungsbezirk Tübingen: 13 Gemeinden hätten sich im Landkreis Ravensburg zu einem Zweckverband zusammengeschlossen. Landkreisübergreifend hätten sich sieben Gemeinden im Landkreis Sigmaringen mit zwei Gemeinden im Landkreis Konstanz zu einer GmbH zusammengeschlossen, um die Verwaltung der kommunalen Breitbandinfrastruktur zu organisieren.
Von erfolgreichen Projekten lernen - Bilanz des Internetportals
Ziel der Landesregierung sei es, den Ländlichen Raum für die Menschen als Lebens- und Arbeitsraum attraktiv und zukunftsfähig zu halten. Dabei sei die umfassende Information auch über bewährte Projekte wesentlich. „Wir müssen das Rad nicht ständig neu erfinden. Daher haben wir die Einrichtung des Portals ‚Interkommunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg‘ speziell für die Kommunen gemeinsam mit dem Städte- und dem Gemeindetag ins Leben gerufen. Die Bilanz ein Jahr nach dem Start kann sich sehen lassen: Bereits über 600 gelungene Praxisbeispiele interkommunaler Zusammenarbeit aus 50 Aufgabenbereichen laden zum Nachmachen ein“, sagte Köberle. Die Projekte reichten von der Bauleitplanung über die Abwasserbeseitigung, gemeinsame Gewerbegebiete, Musikschulen und Rechenzentren bis hin zum Tourismus. Das Portal informiere auch über aktuelle Veröffentlichungen und Studien sowie rechtliche Rahmenbedingungen und mögliche Rechtsformen und biete ein Forum zum Erfahrungsaustausch.
„Leistungsfähige dezentrale Strukturen sind eine Stärke unseres Landes. Deshalb gilt es, lebendige Dörfer und aktive städtische Zentren im Ländlichen Raum zu erhalten. Städte und Gemeinden müssen dabei in Netzwerken zusammenwirken. Das Land unterstützt sie hierbei“, betonte der Minister für den Ländlichen Raum. (PD)
