09.12.2010 | 13:08:00 | ID: 7277 | Ressort: Landwirtschaft | Agrarpolitik

Land setzt zusätzliche Mittel für Agrarumweltprogramm MEKA ein

Stuttgart (agrar-PR) - Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle MdL: „Ökolandbau steht weiterhin auf stabiler Basis in Baden-Württemberg“
„Die umweltschonende Landbewirtschaftung, insbesondere der ökologische Landbau, steht in Baden-Württemberg auf einer soliden Basis. Trotz der angespannten Haushaltslage setzt das Land zusätzliche sechs Millionen Euro für das MEKA-Programm ein und damit seine erfolgreiche Agrarumweltpolitik fort. So können wir geplante Erhöhungen der Ausgleichssätze bei den Grünlandmaßnahmen und der Maßnahme ‚Ökologischer Landbau‘ realisieren und den Neueinstieg in den Ökolandbau und die FFH-Grünland-Maßnahmen nochmals ermöglichen“, kündigte Landwirtschaftsminister Rudolf Köberle am Mittwoch (8. Dezember 2010) in Stuttgart an. Mit dem MEKA habe Baden-Württemberg eines der stärksten und finanziell am besten ausgestatteten Agrarumweltprogramme in Deutschland.

Der Finanzbedarf für das erfolgreiche und EU-weit beispielgebende Agrarumweltprogramm MEKA war aufgrund der überaus großen Nachfrage im Jahr 2010 deutlich höher ausgefallen als erwartet. Die von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten 99 Millionen Euro werden damit ab diesem Jahr vollständig ausgeschöpft. Deshalb hatte der Minister die Landwirte im Sinne einer seriösen Politik bereits vor einigen Wochen informiert, dass das Programm ausgeschöpft sei und angesichts der Haushaltssituation möglicherweise nicht alle vorgesehenen Erhöhungen der Ausgleichsbeträge umgesetzt werden könnten.

„Die Verlässlichkeit der Landespolitik gilt auch und besonders im Hinblick auf die Honorierung der Leistungen, die die baden-württembergischen Landwirte für die Umwelt und den Erhalt der Kulturlandschaft erbringen. „Ich habe versprochen, dass wir niemanden hängen lassen, der bereits in Vorleistung gegangen ist. Durch die zusätzlichen Mittel können alle Landwirte, die im Vertrauen auf die MEKA-Förderung ihren Betrieb bereits in diesem Jahr auf ökologischen Landbau umgestellt haben oder zum 1. Januar 2011 umstellen wollen, die Förderung nutzen“, sagte Köberle. „Das Land sieht sich auch bei der Erhaltung der Flora-Fauna-Habitat-Wiesen in einer besonderen Pflicht“, unterstrich Köberle. Daher werde der Neueinstieg in die Bewirtschaftung von FFH-Flächen weiter ermöglicht. Im MEKA werde insbesondere der Erhalt des Grünlandes unterstützt. Damit verbunden sei das Verbot des Grünlandumbruchs. „Durch unsere Agrarumweltpolitik ist die Grünlandfläche im Gegensatz zu anderen Bundesländern seit vielen Jahren stabil geblieben. Wir sind bundesweite Spitzenreiter bei der Förderung des artenreichen Grünlandes“, so Köberle.


Land bleibt Vorreiter im Ökolandbau

Die nun mögliche Umsetzung der vorgesehenen Maßnahmen und die nochmalige Öffnung des Programms für den Ökolandbau und die FFH-Wiesen im Jahr 2011 sei Ergebnis mehrwöchiger Gespräche und Verhandlungen auf Landes- und EU-Ebene. Dadurch sei es gelungen, das MEKA-Programm durch Umschichtungen im Haushalt des Ministeriums mit weiteren sechs Millionen Euro EU- und Landesmitteln aufzustocken. „Auch in Zeiten knapper Kassen ist die Landesregierung ein verlässlicher Partner der Landwirte. Trotz der schwierigen Haushaltssituation wird kein Cent gekürzt. Im Gegenteil: Im Agrarumweltbereich gehen wir sogar über das geplante Programmvolumen von 99 Millionen Euro hinaus. Der ökologische Landbau steht damit auch weiterhin auf einer soliden Basis in Baden-Württemberg. Das Land bleibt Vorreiter im Ökolandbau“, betonte der Minister.

Baden-Württemberg sehe sich mit seinem Engagement im Agrarumweltbereich auch der Tradition verpflichtet: Das im Jahr 1992 eingeführte MEKA-Programm sei das erste Agrarumweltprogramm in der Europäischen Gemeinschaft gewesen. „In Baden-Württemberg tun wir schon lange das, worüber viele heute erst beginnen nachzudenken“, sagte Köberle.

Jedes noch so erfolgreiche Programm habe allerdings einen Haushaltsbezug. Abgesehen von den genannten Ausnahmen sei ab 2011 kein neuer Einstieg in das MEKA-Programm aus finanziellen Gründen und wegen der Vorbereitung auf die neue EU-Förderperiode möglich. „Eines ist sicher: Auch in der nächsten EU-Förderperiode nach 2014 wird das Land in einem neuen MEKA und unter den Rahmenbedingungen der zukünftigen Europäischen Agrarpolitik den erfolgreichen Weg der umweltorientierten Förderung fortsetzen“, so Köberle.


Hintergrund:

Rund 35.000 Landwirte beteiligten sich auf rund einer Million Hektar und damit zwei Drittel der Landesfläche mit einer oder mehreren Maßnahmen am Agrarumweltprogramm MEKA und erbringen damit wertvolle Leistungen für die Umwelt und den Erhalt der Kulturlandschaft. Insbesondere die beiden Maßnahmen „Bienenweide“ (Brachebegrünung von Ackerflächen) und die neu angebotene Maßnahme „Fünfgliedrige Fruchtfolge“ sind im Antragsjahr 2010 sehr gut angenommen worden. Der Ausgleich für die Maßnahme „Bienenweide“ wurde von 130 auf 500 Euro pro Hektar erhöht. Mit dieser Maßnahme werden über 3.000 Hektar Brachebegrünung gefördert, eine solche Flächenwirkung wird bei dieser Maßnahme in keinem anderen Bundesland erreicht. Damit setzt das Land weiterhin wesentliche Impulse für die umweltschonende Landbewirtschaftung in Baden-Württemberg.

Mit dem MEKA ist Baden-Württemberg aktuell bundesweiter Vorreiter bei der Förderung des artenreichen Grünlandes. Bei der Förderung des Einsatzes von biologischen und biotechnischen Maßnahmen des Pflanzenschutzes (Pheromone im Wein- und Obstbau, Trichogramma in Mais, Einsatz von Bacillus Thuringiensis) zur Einsparung von chemischen Pflanzenschutzmitteln gegen Schädlinge war und ist das Land in der Vorreiterrolle.

Die Erhöhung der Agrarumweltmaßnahmen war - ausdrücklich unter Finanzierungsvorbehalt - in Anbetracht des zögerlichen Mittelabflusses wegen der vorübergehend guten Markpreise und Absatzmöglichkeiten von Agrarprodukten angekündigt worden. Infolge wieder gesunkener Preise wurde das auf mehrere Förderjahre angelegte Agrarumweltprogramm jedoch wieder interessanter und in den Jahren 2009 und 2010 stärker von den Landwirten in Anspruch genommen. Die von EU, Bund und Land zur Verfügung gestellten 99 Millionen Euro werden damit ab diesem Jahr vollständig ausgeschöpft.

Für alle 27 im MEKA angebotenen Maßnahmen ist die Dauer der Förderung auf jeweils fünf Jahre angelegt. So wird ein Betrieb, der beispielsweise im Jahr 2009 in das Programm aufgenommen wurde, bis Ende des Jahres 2013 - und damit bis zum Ende des laufenden EU-Förderzeitraums 2007 bis 2013 - gefördert. Für Betriebe, die schon im ersten Jahr der Förderperiode in 2007 in den MEKA eingestiegen sind, sind Verlängerungsmöglichkeiten bis Ende 2013 möglich. Auch für Neueinsteiger in 2010 sind die fünfjährigen Laufzeiten bindende Vorgaben für Landwirte und Verwaltung. (PD)
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