Erfurt (agrar-PR) - Mit diesen Worten fasste der Staatssekretär im Thüringer Ministerium
für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Stefan Baldus, die
Ergebnisse der Agrarministerkonferenz (AMK) vom 16. bis 18.09.2009 in
Sachsen-Anhalt zusammen.
Auf der AMK im Kloster Helfta standen
erneut neben aktuellen agrarpolitischen Schwerpunkten die deutsche
Position zur Weiterentwicklung der gemeinsamen europäischen
Agrarpolitik für die Zeit nach 2013 und die Stärkung der Agrarforschung
im Vordergrund.
Die Agrarminister halten folgende
unterstützende Maßnahmen für die Milcherzeuger weiterhin für notwendig:
zeitlich befristete Interventionsmaßnahmen, die Erhöhung der
Schulmilchbeihilfe und die Absatzförderung für Milch und Milchprodukte.
Das
ebenfalls zu Gunsten der Milcherzeuger geschaffene
Liquiditätshilfeprogramm der Länder wurde in den Bundesländern sehr
unterschiedlich in Anspruch genommen. Bayern und Schleswig-Holstein
haben ihr Budget bereits ausgeschöpft. Thüringen erreicht bisher 35 %.
Das Bundeslandwirtschaftsministerium informierte über die
Inkraftsetzung der Ausfallbürgschaft der Landwirtschaftlichen
Rentenbank, so dass auch in Thüringen in den nächsten Tagen eine
stärkere Inanspruchnahme erwartet wird. Für Ende Oktober ist eine
erneute Auswertung abgestimmt, auch um gegebenenfalls eine
Budgetumverteilung zu veranlassen.
Die Bundesländer konnten
trotz sehr unterschiedlicher Interessenlage eine einheitliche deutsche
Position vereinbaren, damit Deutschland mit einer Stimme in die
bevorstehenden Verhandlungen zur Ausgestaltung der Gemeinsamen
Agrarpolitik nach 2013 geht. Im Vordergrund stehen danach eine
verlässliche Finanzierungsgrundlage für die Direktzahlungen der Säule 1
und der Fortbestand der Grundstruktur der zweiten Säule. Schwerpunkte
bilden dabei Agrarumweltmaßnahmen und die integrierte Entwicklung des
ländlichen Raumes. Die Bundesregierung wurde gebeten, bei der
Kommission die Verlängerung der jetzigen Förderperiode bis zum Jahr
2015 zu beantragen.
Zur Stärkung der angewandten Agrarforschung
an den Hochschulen und den Ressortforschungseinrichtungen haben die
Agrarminister eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um die
Forschungskapazitäten wirksam zu koordinieren und die
agrarwissenschaftliche Ausbildung für künftige Führungskräfte zu
intensivieren .