Erfurt (agrar-PR) -
„Modulationsmittel werden zu 100 Prozent nach Thüringen zurückfließen“ Heute hatten die Landwirte eine gute Gelegenheit, sich mit dem
Thüringer Minister für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt, Dr.
Volker Sklenar, über aktuelle agrarpolitische Fragen auszutauschen und
zu diskutieren. Die Raiffeisenbank Gotha e. G. veranstaltete einen
Agrartag in der örtlichen Stadthalle. Der Minister sprach unter anderem
über die Auswirkungen der Gesundheitsprüfung zur Agrarreform der
Europäischen Kommission (Health Check).
Bei allem Ärger über
den Beschluss zur progressiven Modulation bewertete der Minister
positiv, dass die in Thüringen modulierten Mittel zu 100 Prozent wieder
in den Freistaat zurückfließen und dass die nationale Kofinanzierung
für strukturschwache Gebiete – also auch für Thüringen – von 25 auf 10
Prozent reduziert wird. „Damit ist das erklärte Ziel der
Landesregierung erreicht, dass alle modulierten Mittel auch wieder in
Thüringen eingesetzt werden können“, so Dr. Volker Sklenar.
Die
Landesregierung erarbeitete einen Katalog mit Maßnahmekomplexen, die ab
dem Jahr 2010 zur Wirkung kommen sollen. Für folgende zwei Maßnahmen
der Förderinitiative Ländliche Entwicklung in Thüringen (FILET) soll
der überwiegende Teil der zusätzlichen Modulationsmittel verwendet
werden:
1. Zur Förderung von Investitionen in die Milcherzeugung sollen die Förderobergrenzen und Fördersätze angehoben werden.
2.
Im Rahmen der Anpassung der Gemeinschaftsaufgabe des Bundes zur
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) sollen
die Beihilfesätze des Kulturlandschaftsprogramms (KULAP) für
ausgewählte Maßnahmen ab 2010 erhöht werden. So sollen weitere Impulse
für die bestehenden Agrarumweltmaßnahmen gegeben werden.
Zur
Umsetzung dieser Modulationsmittelverwendung müssen zusätzliche
Kofinanzierungsmittel ansteigend auf bis zu 1,8 Millionen Euro im Jahr
2013 bereitgestellt werden. Die Sicherstellung dieser Gelder hat für
die Landesregierung eine hohe Priorität. Die Verausgabung der
zusätzlich modulierten Mittel steht dabei erstmalig 2010 an. Das
Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt wird
für den Haushalt 2010 entsprechende Mittel beantragen, um eine
Kofinanzierung der dann von der EU bereitgestellten Mittel zu
gewährleisten.
