02.07.2009 | 00:00:00 | ID: 1068 | Ressort: Landwirtschaft | Agrarpolitik

Moderne Begründung für ein altes Instrument

Hannover (agrar-PR) - Als eine „gute und gerechtfertigte Maßnahme“ hat Josefine Loriz-Hoffmann in Nordenham im Landkreis Wesermarsch die Ausgleichszulage verteidigt. Die EU-Beamtin aus der Generaldirektion Landwirtschaft und Ländliche Entwicklung der Europäischen Kommission sah sich auf Einladung des Landvolkes Niedersachsen und des Deutschen Bauernverbandes vor Ort. Sie wollte sich über die speziellen Probleme der Landwirte auf den Marschstandorten informieren. Nach Einschätzung von Landvolkvizepräsident Heinz Korte haben die Landwirte, die absolutes Grünland bewirtschaften, große Probleme. „Sie müssen spezifische Nachteile hinnehmen, weil es für diese Flächen keine Nutzungsalternativen gibt“, verdeutlichte Korte. Bei der Bereisung in der Wesermarsch wurde dies sehr offenkundig: Auf den kalten und nassen Marschböden war beispielsweise der Mais in der Entwicklung weit zurück und gab ein eher kümmerliches Bild ab. Zusätzlich müssen die Landwirte hohe Wasserlasten tragen, um die Bewirtschaftung ihrer Flächen überhaupt durchführen zu können. In manchen Jahren „saufen“ die Wiesen trotzdem ab, so dass die Bewirtschaftung des Grünlandes nahe an der Küste immer mit einem gewissen Risiko behaftet ist. Daher führt das Niedersächsische Landwirtschaftsministerium auf Anregung des Landvolkes Niedersachsen die 1996 letztmals gewährte Ausgleichszulage wieder ein. Zudem hat die EU eine Neuabgrenzung der sogenannten benachteiligten Gebiete in Auftrag gegeben. Damit kommt sie einer Kritik des Europäischen Rechnungshofes aus dem Jahr 2003 nach. Er hatte damals Argumente von Nichtregierungsorganisationen aufgegriffen und die Ausgleichszulage als zu vielfältig und undurchsichtig abqualifiziert. Bis 2013 will die EU die Abgrenzung der benachteiligten Gebiete neu definieren und sucht damit für die alte Maßnahme eine moderne Begründung. Ein Expertengremium hat dazu auf Veranlassung der EU-Kommission acht Boden- und Klimafaktoren vorgeschlagen. Auch dazu wurden in Nordenham erste Vorstellungen des Berufsstandes diskutiert. Die Europäische Kommission sieht die Ausgleichszulage weiterhin als ein Instrument zur Stabilisierung der Einkommen und als Zuschuss zur Bewältigung spezieller Probleme. Die Ausgleichszulage wird bisher in Berggebieten, anderen benachteiligten Gebieten oder durch spezifische Nachteile gekennzeichneten Gebieten gewährt.
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