Mainz (agrar-PR) -
Grüne Woche Rheinland-Pfalz „Europa in Rheinland-Pfalz – Wir sind Europa!“, so das Motto der Grünen Woche Rheinland-Pfalz vom 7. bis zum 11. April. Bei zwölf Terminen im ganzen Land wollen Umwelt- und Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken und Staatssekretär Thomas Griese zeigen, wie Europapolitik vor Ort wirkt. „Von den Geldern aus Brüssel profitiert unsere Land- und Weinwirtschaft genauso wie der Natur- und Artenschutz, die Wasserwirtschaft, unsere historischen Kulturlandschaften und der ländliche Raum“, so Höfken am Montag in Mainz. Zum Auftakt der Themenwoche stellte sie gemeinsam mit Staatssekretär Griese die Eckpunkte des neuen Entwicklungsprogramms „EULLE“- für Rheinland-Pfalz vor: Mit Hilfe dieses Förderinstruments werden von 2014 bis 2020 über 600 Millionen Euro an EU-, Bundes- und Landesmitteln in die Landwirtschaft und die ländlichen Räume fließen.
„Nach dem aktuell von der Bundesregierung vorgestellten Bericht zur Lage der Natur trägt die Landwirtschaft eine große Verantwortung für den Erhalt der Artenvielfalt in Deutschland“, so Höfken. Mit dem neuen EULLE-Programm wolle die Landesregierung die rheinland-pfälzischen Bauern und Winzer dabei unterstützen, dieser Herausforderung gerecht zu werden. Das Programm beruhe auf drei Säulen: „Wir erhöhen die Fördersätze für Maßnahmen zum Umwelt-, Klima- und Tierschutz. Wir unterstützen die Betriebe in ihrer Wettbewerbsfähigkeit. Und wir stärken die Bürgerbeteiligung bei Projekten zur Entwicklung des Ländlichen Raums im Rahmen des LEADER-Ansatzes, erklärte Höfken.
„Bei den Verhandlungen um die Neuverteilung der europäischen Agrarmittel haben wir trotz Kürzungen in Deutschland für Rheinland-Pfalz eine solide Finanzausstattung heraus gehandelt. Insbesondere unsere mittelständischen, bäuerlichen Betriebe werden in der neuen Förderperiode höhere Prämien erhalten“, betonte die Ministerin. Bis 2020 würden über eine Milliarde Euro an Direktzahlungen an rheinland-pfälzische Landwirte fließen. Zudem habe Rheinland-Pfalz erreicht, dass aus EU-Mitteln mehr Geld für die Entwicklung der Ländlichen Räume zur Verfügung stehe. Allerdings habe der Bund entgegen seiner Ankündigung seine Mittel aus der Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz nicht aufgestockt, deshalb könnten nicht alle Projekte realisiert werden: „Mit EULLE- werden wir die Mittel gezielt nach dem Prinzip‚ öffentliches Geld für öffentliche Leistungen‘ einsetzen“, erklärte Höfken. So werden zusätzliche Umwelt- und Klimaschutzmaßnahmen der Landwirtschaft gefördert, zum Beispiel vielfältige Kulturen im Ackerbau, die umweltschonende und tiergerechte Bewirtschaftung von Grünland und die Anlage von Gewässerrandstreifen. Künftig werden keine Standard-Ställe mehr gefördert, sondern nur noch Investitionen in besonders tiergerechte Anlagen. „Zudem bauen wir die Bürgerbeteiligung bei der Auswahl und Umsetzung innovativer Projekte zur Entwicklung des ländlichen Raums aus“, so Höfken. So würden die Mittel für die LEADER-Projekte im Land aufgestockt und die Zahl der Lokalen Aktionsgruppen von zwölf auf bis zu 15 erhöht.
Die Ausgestaltung der künftigen Fördermaßnahmen sei in den vergangenen Monaten mit den Bauern- und Umweltverbänden, den Wirtschafts- und Sozialpartner sowie lokalen Behörden partnerschaftlich erarbeitet worden. Zuvor hatte der Ministerrat die Eckpunkte für die Verteilung der EU-Mittel beschlossen, berichtete Höfken. Mit einer Genehmigung der EU-Kommission werde zum Ende des Jahres gerechnet. Erste Maßnahmen könnten aber bereits in diesem Jahr anlaufen.
Die Abkürzung „EULLE“ steht für „Entwicklungsprogramm Umweltmaßnahmen, Ländliche Entwicklung, Landwirtschaft, Ernährung“. Das Programm wird mit Mitteln aus dem Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) in Höhe von rund 300 Millionen Euro finanziert. Dazu kommen die entsprechenden Bundes- und Landesmittel. „EULLE“ ist der Nachfolger von „PAUL“, dem bisherigen Entwicklungsprogramm Agrarwirtschaft, Umweltmaßnahmen und Landentwicklung in Rheinland-Pfalz.
Mehr Information: www.eler-paul.rlp.de in der Rubrik Förderperiode 2014 - 2020 (mulewf-rlp)
