Positive Tendenzen in der Wirtschaftsentwicklung für 2010 werden nach
Überzeugung von Wirtschafts- und Weinbauminister Hendrik Hering das
Konsumklima und damit auch die Lage in der Weinwirtschaft beeinflussen.
"Der Weinabsatz dürfte stabil bleiben und gut zu dem mengenmäßig
kleineren aber qualitativ hervorragenden Weinjahrgang 2009 passen",
sagte Hering bei den 63. Pfälzer Weinbautagen in Neustadt/Weinstraße.
Der Weinmarkt habe noch Potenzial, das durch ein klares Profil genutzt
werden könne. Der Minister zeigte sich sicher, dass der Fassweinmarkt
sich erholen und der Absatz über Direktvermarktung sich weiter
entwickeln werde.
"Wein ist und bleibt
ein Kulturgut, das in dieser Form einmalig ist, allerdings auch
entsprechend beworben werden muss", betonte Hering. Wer Widerspruch
gegen die Abgabenbescheide zur Weinwerbung einlege, müsse wissen, dass
er damit den Handlungsspielraum seiner Weinwerbeeinrichtung
einschränke. Vor diesem Hintergrund begrüßte der Minister die Abweisung
der Klage eines Winzers gegen die Abgabe an den deutschen Weinfonds
durch das Verwaltungsgericht Koblenz. "Zentrale Weinwerbung ist gerade
für die mittelständischen und kleinen Winzerbetriebe wichtig", so
Hering. Das Urteil stütze nicht nur die Rechtsauffassung eines im
Auftrag des Ministeriums erstellten Gutachtens, sondern lasse auch in
Bezug auf die Klagen gegen Abgaben für die regionale Weinwerbung
hoffen, dass deren Verfassungsmäßigkeit bestätigt werde.
Da Weinbau und Weinmarktordnung nicht isoliert von der europäischen
Agrarpolitik zu betrachten seien, komme der Weiterentwicklung der
EU-Agrarpolitik nach dem Jahr 2013 und dem dann vollen Mitspracherecht
des EU-Parlaments besondere Bedeutung zu, so Hering. Bis zu diesem
Zeitpunkt könne der Weinbau in Rheinland-Pfalz nach dem nationalen
Stützungsprogramm die Umstellung von Weinbergen, Investitionen in der
Kellerwirtschaft und Absatzförderung auf Drittlandsmärkten finanzieren.
Im Zeitraum 2009 bis 2013 stehen dafür rund 100 Millionen Euro zur
Verfügung. Deutlichen Widerstand kündigte Hering gegen Pläne der
EU-Kommission an, das Verbot von Neuanpflanzung bis 2015 abzuschaffen.
Keine Notwendigkeit sieht der Minister zudem, die Grenzwerte für den
Einsatz von schwefeliger Säure beim Öko-Wein abzusenken, wie von der
Kommission diskutiert.
Hering kündigte einen zweiten Mainzer Weingipfel für den 16.
September dieses Jahres an, um rechtzeitig vor einer Halbzeitbilanz der
EU zu den Auswirkungen der Weinmarktreform eine Standortbestimmung aus
Sicht der Weinbauregionen vorzunehmen.