Mainz (agrar-PR) -
Wasserwirtschaft Die Landesregierung wird in diesem Jahr rund 520 wasserwirtschaftliche Maßnahmen rheinland-pfälzischer Kommunen mit insgesamt 110 Millionen Euro fördern. Das hat Umweltministerin Ulrike Höfken am Freitag mitgeteilt: „Mit diesem Förderprogramm setzen wir den Schutz unserer Gewässer konsequent fort und sorgen gemeinsam mit den Kommunen dafür, dass die Infrastruktur auch für die nachfolgenden Generationen gesichert und weiterentwickelt wird“, erklärte Höfken. Neben der bundesweit erhobenen Abwasserabgabe schaffe der in Rheinland-Pfalz eingeführte Wassercent die finanzielle Grundlage, um die Kommunen auch weiterhin bei der Umsetzung ihren wasserwirtschaftlichen Projekten zu unterstützen. Das Geld fließe unter anderem in die Sanierung schadhafter Kanäle und Wasserleitungen, in den Bau und die Optimierung von Kläranlagen, in Projekte zum Hochwasserschutz sowie zur Renaturierung von Gewässern im Rahmen der „Aktion Blau Plus“.
„Die Anforderungen an die Infrastruktur der Wasserwirtschaft sind gestiegen, deshalb unterstützen wir die Kommunen weiterhin im notwendigen Umfang“, erklärte Höfken. Neben dem Klimawandel seien die Klärschlammverwertung, der Umgang mit Spurenstoffen und die Energieeffizienz aktuelle Herausforderungen. „Insbesondere werden wir durch die Förderung von Kleinkläranlagen bis zum Jahresende auch in den ländlichen Regionen die geordnete Abwasserbeseitigung abschließen können“, kündigte die Ministerin an. Die neue Landesförderung für privat errichtete Kleinkläranlagen sichere bezahlbare Entgelte für die Bürgerinnen und Bürger. Darüber hinaus seien beim Gewässer- und Naturschutz rund 180 Projekte vorgesehen, die zur Umsetzung der Ziele der europäischen Wasserrahmenrichtlinie beitragen.
Höfken wies darauf hin, dass aus den vorgesehenen Zuwendungen des Landes kommunale Investitionen in Höhe von rund 161 Millionen Euro resultierten. Als besonders gelungenes Beispiel zur nachhaltigen Entwicklung einer ganzen Region verwies sie auf das „Verbundprojekt Westeifel“, bei dem ausgehend von einer zukunftsfähigen Wasserversorgung auch die Energie- und Breitbandversorgung für rund 200.000 Bürgerinnen und Bürger fit gemacht und damit die Region langfristig energieautark werde.
Schwerpunkte des Förderprogramms:
Abwasserbeseitigung:
Vorgesehen sind dieses Jahr rund 215 Maßnahmen der Abwasserbeseitigung mit Fördermitteln in Höhe von 55 Millionen Euro für Maßnahmen zur Steigerung der Energieeffizienz, zum Umbau und zur Ertüchtigung von Klär- und Mischwasserbehandlungsanlagen sowie zur Sanierung schadhafter Kanäle.
Davon sind rund 26 Millionen Euro für den erstmaligen Anschluss von Dörfern und Gehöften an zentrale Kläranlagen oder dezentrale kommunale Anlagen eingeplant. Diese Aufgabe soll bis Ende 2015 abgeschlossen werden. Die Errichtung von privaten Kleinkläranlagen soll in diesem Jahr mit rund 2,7 Millionen Euro unterstützt werden.
Wasserversorgung
Mit rund 23,8 Millionen Euro unterstützt das Land die Kommunen bei der Verbesserung ihrer Infrastruktur zur Wasserversorgung. Gefördert werden insbesondere Maßnahmen zur Schaffung von Versorgungsverbünden aber auch Maßnahmen zur Verbesserung der Wasseraufbereitung und Wasserspeicherung
Aktion Blau Plus
In 181 Maßnahmen zur Gewässerentwicklung und damit zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie sollen 23,3 Millionen Euro fließen. Große Einzelprojekte der „Aktion Blau Plus“ sind beispielsweise die Offenlegung des Erlenbachs in Bad Bergzabern (Förderung 470.000 Euro), die „Stadt am Fluss“ Gerolstein (Förderung 855.000 Euro) oder die Renaturierung des Mörschbachs in der Verbandsgemeinde Birkenfeld (Förderung 284.000 Euro). Weitere 30 Projekte mit rund 5,3 Millionen Euro sollen den Rückhalt bei Hochwasser verbessern. Besonders große Maßnahmen stehen in diesem Bereich am Appelbach bei Badenheim sowie in Hettenleidelheim an. Hier errichten die Kommunen für rund 1,6 Millionen bzw. 1,52 Millionen Euro überörtlich wirkendende Hochwasserrückhaltebecken und werden dabei vom Land mit 50 Prozent gefördert.
Anlage: Übersicht über die vom Land geförderten wasserwirtschaftlichen Maßnahmen
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