Kiel (agrar-PR) - Schleswig-Holsteins Umweltministerin Dr. Juliane Rumpf hat sich für
eine Steigerung des Recyclings von Abfällen ausgesprochen. Auf der
Fachtagung der Landesgruppe Küstenländer des Verbandes kommunaler
Abfallwirtschaft und Stadtreinigung sagte sie heute (16. November) in
Hamburg: "Deutschland darf seine internationale Spitzenposition bei
der Getrennterfassung, Aufbereitung und Verwertung von Abfällen nicht
aufgeben", so die Ministerin. Es gebe verschiedene Studien, die die
große Bedeutung der stofflichen Abfallverwertung für den Ressourcen- und
den Klimaschutz hervorheben. Für viele Materialien sei inzwischen
nachgewiesen, dass das Recycling mehr Energie einspare, als wenn die in
den Abfällen enthaltene Energie durch effiziente Verbrennungsprozesse
genutzt würde.
Derzeit wird die Umsetzung der novellierten europäischen
Abfallrahmenrichtlinie in deutsches Recht diskutiert. Einige Stimmen
warnen hier vor einem Übermaß an Kapazitäten zur Abfallverbrennung. "Manche
Betreiber bieten ihre freien Kapazitäten inzwischen zu Grenzkosten an.
Dies hat eine Preisspirale nach unten in Gang gesetzt, die die
Wirtschaftlichkeit einer hochwertigen Verwertung gefährdet", erläuterte Frau Rumpf.
Zur in letzter Zeit engagiert zwischen kommunaler und privater
Entsorgungswirtschaft diskutierten Frage des Zugriffs auf die Abfälle
sieht die Umweltministerin keinen Bedarf für grundsätzliche Änderungen.
Die Zuständigkeit der kommunalen Entsorgungsträger für die Abfälle aus
Haushalten habe sich bewährt. Die Ausweitung der Möglichkeiten so
genannter gewerblicher Wertstoffsammlungen würde die Wirtschaftlichkeit
der kommunalen Abfallentsorgung dagegen beeinträchtigen und
möglicherweise zu Gebührensteigerungen führen. Im Übrigen habe die
private Entsorgungswirtschaft bereits die Markthoheit bei der Entsorgung
gewerblicher Abfälle und könne sich zudem an Ausschreibungen der
Kommunen für die Sammlung und Entsorgung von Haushaltsabfällen
beteiligen. Auch die Vermarktung von sortierten Wertstoffen sei fest in
privatwirtschaftlicher Hand. Die Ministerin äußerte die Hoffnung, dass
private und kommunale Entsorger künftig weniger um Marktanteile
streiten, sondern die anspruchvollen Zukunftsaufgaben gemeinsam und in
fairem Wettbewerb erfüllten.
Bei der für die Zukunft geplanten Wertstofftonne, wie sie bereits in
Hamburg erfolgreich erprobt wurde, sieht die Umweltministerin die
Trägerschaft noch als offen an. "Hier sind zu einem größeren Anteil
Verpackungsabfälle enthalten, die der Produktverantwortung der
Wirtschaft unterliegen. Bevor darüber rechtliche Rahmenbedingungen
verabschiedet werden, sollte man die vom Bund beauftragten Gutachten
abwarten", unterstützte Frau Rumpf damit das Bundesumweltministerium in seiner Vorgehensweise.
