Schwerin (agrar-PR) -
Die Ostsee stellt für Mecklenburg-Vorpommern eine Lebensader von größter Bedeutung dar. Nur eine auf Dauer saubere und gesunde Ostsee kann auch ein nachhaltiges Wirtschaften an der Küste, z.B. in der für Mecklenburg-Vorpommern so wichtigen Tourismusbranche, aber auch in der Fischerei, gewährleisten.
„Wir leben von und mit der Ostsee. Die Menschen an der Küste brauchen eine vitale Ostsee für ihr Wohlbefinden und ihre Existenz. Sie haben ein feines Gespür dafür, wenn es der Ostsee und ihren Ökosystemen nicht gut geht. Das Wirtschaften der Menschen im Ostsee-Einzugsgebiet muss zukünftig mehr denn je so gestaltet werden, dass es im Einklang mit dem Erhalt der Meeresumwelt und ihrer natürlichen Ressourcen steht. Bestehende Defizite müssen abgebaut werden“, erklärte Umweltminister Dr. Till Backhaus heute.
Da einige Umweltprobleme in den europäischen Meeren und auch besonders in der Ostsee bestehen, hatte die Europäische Union bereits im Jahr 2008 die Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie (MSRL) ins Leben gerufen. Diese wurde in deutsches Recht überführt und bildet seitdem den Rechtsrahmen für einen gemeinschaftlichen sektorenübergreifenden Meeresschutz. Bereits im Jahr 2012 wurden durch den Bund und die Küstenländer der aktuelle Umweltzustand der Ostseegewässer sowie der anzustrebende „gute“ Umweltzustand beschrieben. Ebenso wurden die sich daraus ergebenden Defizite und die Umweltziele an die EU-Kommission berichtet. Ferner wurden im Jahr 2014 die zukünftigen Überwachungsprogramme für die Meeresumwelt berichtet.
Seit dem 1. April 2015 läuft nun die 6-monatige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Erstellung des deutschen Maßnahmenprogramms zur MSRL, das 2016 in Kraft treten soll und mit dem die einzelnen Umweltziele erreicht werden sollen. Ein besonderes Anliegen Mecklenburg-Vorpommerns sind dabei Maßnahmen zur Reduzierung der Eutrophierung und der Schadstoffbelastung der Ostsee, die dazu beitragen werden, die Umweltziele „Meere ohne Beeinträchtigung durch anthropogene Eutrophierung“ und „Meere ohne Verschmutzung durch Schadstoffe“ zu erreichen.
Ostseeschutz beginnt im Binnenland – daher sind die unter der EG-Wasserrahmenrichtlinie vorgesehenen Maßnahmen zur weiteren Reduzierung der Nährstoff- und Schadstoffeinträge über die Flüsse zentraler Bestandteil der Aktivitäten zum Schutz der Küstengewässer und der offenen Ostsee. Neue Maßnahmen, die unter der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie zur Bekämpfung der Meeresverschmutzung hinzukommen, konzentrieren sich daher auf die seeseitige Verschmutzung und somit auf die Schifffahrt.
Gleichzeitig sollen die Verhütung und Bekämpfung von Schadstoffunfällen und damit die maritime Notfallvorsorge und das Notfallmanagement weiter intensiviert und verbessert werden. Ein umweltgerechtes Management von Sand- und Kiesentnahmen für den Küstenschutz ist vorgesehen, um zum Erreichen des Umweltziels „Meere mit nachhaltig und schonend genutzten Ressourcen“ beizutragen, gleichzeitig aber den Schutz der Bevölkerung vor Ostsee-Hochwasserereignissen weiterhin gewährleisten zu können.
„Ich würde mich über eine breite Beteiligung der Bürger Mecklenburg-Vorpommerns sehr freuen“, sagte Dr. Backhaus. Stellungnahmen und Anregungen zum Entwurf des Maßnahmenprogramms können noch bis zum 30. September 2015 zentral über die Internetseite www.meeresschutz.info an das federführende Bundesumweltministerium übermittelt werden. Auch auf der Homepage des Ministeriums wird auf das Verfahren aufmerksam gemacht. (regierung-mv)
