Schwerin (agrar-PR) -
"Mit den erneuerbaren Energien erreichen wir im Strombereich derzeit einen Anteil von 51 Prozent, das sind ca. 3,8 Millionen Megawattstunden elektrischer Strom. Interessant ist, dass wir schon heute mit ziemlicher Wahrscheinlichkeit davon ausgehen können, diesen Anteil bis 2020 auf 130 Prozent zu erhöhen. Damit kann der gesamte Strombedarf im Land mit Strom aus erneuerbaren Energien abgedeckt und ein gutes Stück dazu exportiert werden. Allerdings bleibt uns die Herausforderung, Netzausbau und Stromspeicherung, damit diese Werte nicht nur Theorie bleiben", sagte der Minister für Landwirtschaft, Umwelt und Verbraucherschutz Dr. Till Backhaus heute im Schweriner Landtag.
Als zweitwichtigste Ökostromquelle im Land kommen nach der Windkraft schon die biogenen Energieträger. Sie erlebten insbesondere seit den verbesserten Rahmenbedingungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) einen Aufschwung. Im Jahr 2009 wurden zusammen 1,3 Millionen Megawattstunden Strom aus Biomasse gewonnen und eingespeist. Das entspricht 35 Prozent der Ökostromerzeugung und bedeutet einen weiteren Zuwachs um neun Prozent gegenüber dem Vorjahr. Der größte Teil kam aus Biogasanlagen, rund 942.100 Megawattstunden und damit zehn Prozent mehr als im Jahr zuvor.
"Bereits seit 2005 habe ich mich intensiv mit Fragen des wachsenden Energiebedarfs und des Ausbaus der Bioenergienutzung in Mecklenburg-Vorpommern auseinandergesetzt. Darauf basierend habe ich 2006 das Konzept "(Bio-) Energieland M-V" vorgelegt. Schon damals habe ich betont, dass es in der Energie- und Umweltpolitik nicht um irgendwelche Zahlenspiele geht, sondern darum, unseren nachfolgenden Generationen eine intakte Landschaft und nachhaltige Energieversorgung zu sichern.
In den Jahren 2007 und 2008 wurde die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) heftig diskutiert. Die Landesregierung, auch ich persönlich habe mich bei den damaligen Verhandlungen dafür eingesetzt, dass die Rahmenbedingungen für eine energetische Nutzung von Biomasse deutlich verbessert wurden", sagte der Umweltminister.
Auch in die Diskussion zur Novelle des EEG bringe sich die Landesregierung aktiv ein, um eine Weichenstellung in Richtung der Belange unseres Landes zu erreichen. Denn in Mecklenburg-Vorpommern bestehe noch ein erhebliches Potential für die energetische Nutzung von landwirtschaftlich erzeugter Energiemasse.
Gleiches gelte für die energetische Veredlung von Wirtschaftsdüngern aus den Tierhaltungsbetrieben sowie die Nutzung von Materialen aus der Landschaftspflege aber auch aus Klimaschutz- und Moorschutzprojekten.
"Durch meine Initiative werden unter dem Stichwort "Paludikultur" gemeinsam mit der Universität Greifswald Möglichkeiten entwickelt, um Biomasse auf wiedervernässten Moorstandorten anzubauen, ohne dass der Torfkörper zerstört wird. Grundlage hierfür ist insbesondere die Umsetzung des Konzeptes zum Schutz und zur Nutzung der Moore. Auch dieses Konzept stellt Gesichtspunkte der Nachhaltigkeit in den Vordergrund", so Minister Backhaus.
Ein wesentliches Element für die nachhaltige Gestaltung des Anbaus und der Nutzung von Energiepflanzen in unseren Dörfern stellt seit Anfang 2009 das "Bioenergiedorf-Coaching" dar. Über 100 Gemeinden wollen sich auf den Weg zum Bioenergiedorf machen.
"Die Regierungsfraktionen haben mit der Verabschiedung des Haushaltes die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass dieses Projekt mit einer Fördersumme von 380.000 Euro in den Jahren 2009 bis 2011 direkt und interessierte Gemeinden bei ihren Planungen mit insgesamt bis zu 450.000 Euro unterstützt werden können.
Meine Fraktion und mein Ministerium werden sich bei der Haushaltsplanung 2012 und 2013 dafür einsetzen, dass diese Aktivitäten fortgesetzt werden können", sagte der Umweltminister.
Er habe außerdem deutlich gemacht, dass die Regeln der guten fachlichen Praxis zur Produktion von Lebensmitteln bis hin zum energetischen Rohstoff gelten müssen.
Besondere Vorgaben für die Energiebiomasseproduktion und für den Anbau von Energiemais seien aus Sicht des Ministers nicht sachgerecht.
"Für mich ist klar, dass die Grundsätze der guten fachlichen Praxis in der Landwirtschaft nichts Statisches sind. Die Grundsätze unterliegen einem dynamischen Prozess, den es zu begleiten gilt. Auch deshalb ist es nicht an der Zeit und auch nicht sachgerecht, mit einem Antrag nur zum Anbau von Energiepflanzen das Thema auf einen Teil der ackerbaulichen Flächennutzung zu begrenzen", sagte Landwirtschaftsminister Backhaus.
Diese Diskussion über eine gesellschaftliche Akzeptanz der landwirtschaftlichen Produktion auf den Energiepflanzenanbau einzuengen, wäre angesichts der notwendigen Energiewende zu kurz gedacht. Man würde damit die komplexen Zusammenhänge zwischen Lebens- und Futtermittelproduktion, Energieversorgung, Naturschutz und deren Bezahlbarkeit verkennen.
"Die Landesregierung hat mit dem Konzept "Energieland 2020" und dem "Aktionsplan Klimaschutz" ihre Vorstellungen für den Ausbau der erneuerbaren Energien dargelegt.
Darin sind auch die Chancen und die Ansätze zum Ausbau der Energiepflanzennutzung dokumentiert. Meine Grundsätze für den Ausbau der Bioenergienutzung und einen nachhaltigen Energiepflanzenanbau sind:
1) Die Sicherung der Lebensmittelproduktion hat erste Priorität bei der landwirtschaftlichen Produktion. Voraussetzungen für eine Energiewende hin zu erneuerbaren Energien sind Energie sparen und die Steigerung der Energieeffizienz.
2) M-V besitzt noch erhebliche Potentiale zum Ausbau der Bioenergieproduktion, ohne Aspekte der Nachhaltigkeit zu vernachlässigen", hob Backhaus hervor.
Der Minister resümiert, dass der von der Fraktion DIE LINKE vorgelegte Antrag zu spät kommt, zu kurz greift, keinen Lösungsansatz liefert und von der Landesregierung die Erstellung zukunftsfähiger Konzepte fordert, die längst auf dem Tisch liegen. (PD)
