Berlin (agrar-PR) -
EU-Energiekommissar Günther Oettinger sieht Sachsen-Anhalt energiepolitisch auf einem guten Wege. Bei einem Treffen Oettingers am Montag in der Landesvertretung Sachsen-Anhalt mit Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Hermann Onko Aeikens, Wirtschaftsminister Dr. Reiner Haseloff und Mitgliedern der Umweltallianz Sachsen-Anhalt sagte Oettinger: „Sachsen-Anhalt hat sich in den letzten Jahre ein respektables Profil erarbeitet, in dem fossile und erneuerbare Energie gleichermaßen die Wirtschaftstruktur prägen.“ Auch im künftigen europäischen Energie-Mix werde die Braunkohle neben den erneuerbaren Energien auf absehbare Zeit einen wesentlicher Energieträger bleiben, so der Kommissar.
Oettinger betonte, dass Wirtschaft und Politik nicht aneinander vorbei reden dürften. Daher sei die Umweltallianz Sachsen-Anhalt ein hervorragendes Beispiel, wie ein solcher Dialog organisiert werden könne.
Im Mittelpunkt des Treffens standen unter anderem die Ausrichtung der Energie- und Klimaschutzpolitik der EU und die Auswirkungen des Emissionsrechtehandels auf die Industriebranchen des Landes.
Zu den wirksamsten Stellschrauben beim Klimaschutz gehörten die Erneuerbaren Energien, so Minister Aeikens. Der Minister weiter: „Es ist Aufgabe der Politik, Zielkonflikte wie Netzengpässe, agrarstrukturelle und ökologische Problemstellungen beim Ausbau der erneuerbaren Energien aufzugreifen und darauf zu reagieren. Deshalb ist es wichtig, dass Sachsen-Anhalt seine reichhaltigen Erfahrungen auf diesem Gebiet in die EU-Politik einfließen lässt. Dazu hat das heutige Gespräch beigetragen.“
Wirtschaftsminister Haseloff sagte: „Die Umweltallianz zeigt, dass nicht immer verpflichtende Gesetze und Verordnungen erlassen werden müssen. Effektiver Umweltschutz lässt sich auch über die Stärkung von Akzeptanz und Selbstverantwortung leisten. Dies belegen viele bemerkenswerte Eigeninitiativen der beteiligten Unternehmer. Sie haben erkannt: Effizienter Einsatz von Ressourcen sowie gezielte Abfallvermeidung führt auch zu Kostensenkungen, umweltbewusste Betriebsführung verbessert das Ansehen in der Öffentlichkeit."
Gemeinsam betonten die Gesprächspartner die Bedeutung der EU-Energiestrategie und des Emissionsrechtehandels für die Industrie des Landes. Daneben ist Herausbildung eines funktionierenden Energiebinnenmarktes eine notwendige Voraussetzung, um die Klimaschutzziele mit wirtschaftlich vertretbarem Aufwand zu erreichen. Beide Minister thematisierten auch notwendige Ausnahmen für solche Branchen, die aufgrund des Emissionsrechthandels künftig nicht vertretbare Wettbewerbsnachteile haben. (PD)
