Berlin (agrar-PR) -
Prioritäten zugunsten von Wertschöpfung und Arbeitsplätzen setzen Die für 2011 vorgesehene Kürzung des
Bundesagrarhaushaltes um 355 Millionen Euro auf rund 5,5 Milliarden Euro
(minus 6,1 Prozent gegenüber 2010) ist schmerzhaft für die
Landwirtschaft, ist aber dem notwendigen Sparzwang in den öffentlichen
Haushalten geschuldet, betont der Deutsche Bauernverband (DBV)
anlässlich der heutigen (Freitag, 26.11.2010) Verabschiedung des
Bundeshaushaltes 2011 durch den Deutschen Bundestag.
Besonders schmerzlich ist die beschlossene
Kürzung von 100 Millionen Euro bei der Gemeinschaftsaufgabe
„Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes“ (GAK) auf 600
Millionen Euro. Für den DBV gilt es jetzt darauf zu achten, dass
Investitionen in Wertschöpfung und Arbeitsplätze im Sektor
Landwirtschaft nicht unter dem „Sparpaket“ leiden. Ebenso muss unbedingt
eine verlässliche Finanzbasis für die Ausgleichszulage in
benachteiligten Gebieten und für die Agrarumweltmaßnahmen erhalten
bleiben.
Von den Kürzungen im Agrarbereich entfällt
allerdings etwa die Hälfte auf Maßnahmen, die in 2011 gegenüber 2010
ohnehin geringer ausfallen sollten, wie beim Sonderprogramm
Landwirtschaft und wie bei der agrarsozialen Sicherung. Dort wirken sich
die Folgen der demografischen Entwicklung entlastend aus.
Der Deutsche Bauernverband anerkennt die
Stabilisierung der Mittel gerade für Forschungs- und
Entwicklungsvorhaben im Bereich Pflanze, Tier sowie Nachwachsende
Rohstoffe, aber auch im Ökolandbau.
