Schwerin (agrar-PR) -
Das Kabinett hat heute dem Entwurf eines Bodenschutzgesetzes des zuständigen Landwirtschafts- und Umweltministeriums zugestimmt. Der Entwurf geht jetzt in die Verbandsanhörung. "Der Boden ist Lebensgrundlage für Mensch, Tier und Pflanzen. Die Böden sind jedoch zunehmend stärkeren Belastungen ausgesetzt, so durch den Klimawandel aber auch durch eine intensivere Nutzung durch Siedlung und Verkehr. Den Boden vor schädlichen Veränderungen zu schützen, ist eine Grundvoraussetzung für eine nachhaltige Entwicklung", erklärt Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus bei der Vorstellung des Gesetzentwurfes.
Das Bodenschutzgesetz für Mecklenburg-Vorpommern dient der Ergänzung und Ausführung des Bundes-Boden-schutzgesetzes. Die Bundesstandards wurden dabei 1:1 übernommen. Zuständig für die Umsetzung des Bodenschutzgesetzes sind in Mecklenburg-Vorpommern mit Inkrafttreten des Gesetzes über die Zuordnung von Aufgaben im Rahmen der Landkreisneuordnung ab dem 1.7.2012 die Kommunen, die Landkreise und kreisfreien Städte. Auch deshalb müsse der Vollzug klar und handhabbar geregelt werden.
Nach abgeschlossener Verbandsanhörung soll der Gesetzentwurf im Landtag behandelt werden. "Ich gehe davon aus, dass wir dieses Gesetzesvorhaben noch in dieser Legislaturperiode zum Abschluss bringen", so Backhaus. (LU MV)
