Hannover (agrar-PR) -
EIN KOMMENTAR VON Werner Hilse,
Präsident Landvolk Niedersachsen Als das Wünschen noch geholfen hat, mit
dieser Bemerkung erinnern Märchen an die guten alten Zeiten. Von
Wunschdenken lassen sich offensichtlich auch viele leiten, wenn
Konzepte gegen die schon zu lang herrschende Krise am Milchmarkt
vorgelegt werden. Bundesministerin Ilse Aigner ist größtes Lob zu
zollen für ihr hartnäckiges Bemühen, in Brüssel eine breite Phalanx im
Kampf um weitere Absatzbelebungen und Marktentlastungen hinter sich zu
bekommen. Länder, die für eine offensive Exportpolitik stehen, hat sie
leider nicht für ihre Forderungen gewinnen können.
Vielleicht aber hat Ilse Aigner in dem
gemeinsam mit Frankreich geschnürten Paket auch zu viele Aspekte
berücksichtigt und dabei das Hauptziel aus den Augen verloren.
Wunschvorstellungen und ständige Korrekturen an einmal gefassten
Beschlüssen fordern ganz offensichtlich den Widerspruch einer streng am
Kurs der Marktorientierung festhaltenden Agrarkommissarin heraus.
Wiederholt hat Mariann Fischer Boel unmissverständlich zu erkennen
gegeben, dass die Mengenregulierung am Milchmarkt für sie abgehakt ist.
Hier noch einmal nachzusetzen, musste daher schon im Vorfeld des
Agrarrates als vergebliches Ansinnen gewertet werden.
Die Bundeslandwirtschaftsministerin liegt
aber mit ihrer Einschätzung richtig, das Problem des Milchmarktes sei
nur auf europäischer Ebene zu lösen. Und auch dazu hat sie gemeinsam
mit dem Franzosen
Bruno Le Maire gute Vorschläge unterbreitet. Eine
Erhöhung der Interventionspreise und höhere Erstattungssätze für
Butter, Pulver oder Käse können eine schnelle Entlastung des Marktes
bewirken.
Die immer wieder beschworene Marktverzerrung in
Entwicklungsländern kann und muss dabei ausgeschlossen werden. Eine
Verfütterungsbeihilfe hätte für den Abfluss der Produkte gesorgt. Hätte
es doch denen nutzen sollen, die bei historisch niedrigen Milchpreisen
um ihre wirtschaftliche Existenz bangen.
Aigner und Le Maire hätte es vor ihrem
Auftritt bei dem Agrarministerrat klar sein müssen, dass sie mit dem
Ratschlag „weniger ist mehr“ sicherlich besser beraten gewesen wären.
Das ohnehin indiskutable Thema Mengenregulierung hat den Blick auf
effektive Instrumente zur raschen Marktentlastung getrübt. Es zeigt
sich mal wieder, dass auf dem Brüsseler Parkett Realitätssinn und
mehrheitsfähige Vorlagen gefragt sind, Wünsche erfüllt dort niemand
mehr. Dies mag man bedauern, aber ändern wird man es nicht.
