Berlin (agrar-PR) -
GAP-Ausgestaltung und EEG weitere Themen bei der Agrarministerkonferenz in Cottbus Auf der diesjährigen Frühjahrstagung der Landwirtschaftsminister der Länder in Cottbus hat Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt unter anderem über die nationale Ausgestaltung der Gemeinsamen Europäischen Agrarpolitik diskutiert, sowie über Fragen der ländlichen Entwicklung, der Agrarwirtschaft und des Umwelt- und Verbraucherschutzes gesprochen. Thematisch würdigte der Bundesminister die bei der Sonder-AMK im November 2013 erreichten Beschlüsse bei den Direktzahlungen.
Das jährliche Mittelvolumen der Umschichtung beträgt knapp 229 Millionen Euro. "Insgesamt stehen den Ländern so 1,1 Milliarden Euro zusätzlich für Maßnahmen für eine nachhaltige Landwirtschaft zur Verfügung." Es gehe darum, den naturschutzfachlichen Anforderungen an das Greening Rechnung zu tragen, und gleichzeitig auch künftig eine sinnvolle landwirtschaftliche Nutzung zu ermöglichen, so Schmidt weiter.
"Ich erwarte jetzt Nachbesserungen der EU-Kommission bei den Delegierten Rechtsakten in den nächsten Tagen. In einigen Fragen wird die Kommission sicherlich auf unsere Hinweise eingehen", zeigte sich der Bundesminister optimistisch.
Besonders würdigte Schmidt auch den mit Bundeswirtschaftsminister Gabriel erreichten Kompromiss beim EEG. "Die Berücksichtigung der Vorteile der Biomasse war uns wichtig, um die Grundlastfähigkeit und die Speicherfähigkeit von Biogaskraftwerken weiter zu nutzen. Wir können die vorhandenen Kapazitäten nutzen und geben Anreize für die sogenannte Flexibilisierung, das heißt, das Biogasanlagen so nachgerüstet werden können, dass Strom nur dann ins Netz gegeben wird, wenn er gebraucht wird."
Beim Thema Düngeverordnung schlug Schmidt die Einsetzung einer Bund-Länder Task Force vor. "Wir müssen einen vernünftigen Weg zwischen gesundem Wasser und den landwirtschaftlichen Möglichkeiten gehen." Die Arbeitsgruppe soll Lösungsvorschläge noch bis Sommer unterbreiten.
Schmidt sprach sich auf der AMK auch für eine intensivere und raschere Forschung aus, um die bisherige Praxis des Tötens von männlichen Eintagsküken baldmöglichst zu stoppen. "Wir wollen schnellstmöglich Ergebnisse vorlegen. Das Tierwohl ist mir eine Verpflichtung."
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