Die Umsetzung des Kunjunkturpaketes II ist im
Bereich der Landwirtschaft und Umwelt auf einem erfolgreichen Weg. Bei der
heutigen Übergabe der sanierten Grundschule Dahlenwarsleben sagte Dr. Hermann
Onko Aeikens, Minister für Landwirtschaft und Umwelt: „Von rund 38,7 Millionen
Euro zur Verfügung stehender Bundes- und Landesmittel haben wir schon 99
Prozent als Förderung an Kommunen bewilligt. Im Sinne des Konjunkturpaketes II
haben wir damit einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der regionalen Wirtschaft
geleistet.“
Auf Platz eins steht die Förderung der Breitbandversorgung
im ländlichen Raum. Dort wurden rund 12 Millionen Euro bewilligt, gefolgt von
Lärmschutzmaßnahmen an Straßen der Städte Magdeburg, Halle und Dessau-Roßlau in
Höhe von 7,3 Millionen Euro. Für kommunale Infrastrukturmaßnahmen wurden 5,9
Millionen Euro bewilligt, darunter die Sanierung der Grundschule
Dahlenwarsleben in Höhe von 1,3 Millionen Euro. Für die Verbesserung des
kommunalen Hochwasserschutzes gab es Fördermittelbescheide in Höhe von rund 3
Millionen Euro. Weitere Zuwendungen gibt es für den ländlichen Wegebau und für
Investitionen im Biosphärenreservat Südharz, sowie für die Sanierung von
Deponien.
Hintergrund:
Als Beitrag zur Überwindung der weltweiten Finanz- und
Wirtschaftskrise hat die Bundesregierung das Konjunkturpaket II (KPII) als
Paket für Investitionen in die Zukunft ins Leben gerufen. Es wurde im Januar
2009 verabschiedet. Anfang März 2009 trat dazu das Zukunftsinvestitionsgesetz
in Kraft. Die Mittelzuteilung an die Länder erfolgte im April 2009.
