Kiel (agrar-PR) - Schnelles Internet für den ländlichen Raum – dieses Ziel der
Landesregierung ist jetzt einen großen Schritt näher gerückt. Das
teilten Landwirtschaftsministerin Dr. Juliane Rumpf und
Wirtschaftsminister Jost de Jager heute (16. Februar) nach der Freigabe
zusätzlicher Fördermöglichkeiten durch die EU-Kommission und die
Bundesregierung mit. "Die Breitbandversorgung in Schleswig-Holstein bekommt mit der Möglichkeit der Leerrohrförderung weiteren Schub", sagte Frau Rumpf. "Wir
haben lange darum gekämpft, um diese Fördermöglichkeit zu erhalten,
denn dadurch bringen wir schnelle Internetverbindungen in die so
genannten weißen Flecken auf der Landkarte", betonte de Jager.
Die Ministerin und der Minister erläuterten, dass die EU-Kommission
schon am 23. Dezember des vergangenen Jahres die Leerrohrförderung
genehmigt habe. Dabei seien jedoch viele Fragen offen geblieben, die
auf Initiative Schleswig-Holsteins nun in einem Bund-Länder-Gremium
geklärt worden seien. Danach können Kommunen in unterversorgten
Regionen Leerrohre verlegen und diese Netzbetreibern zur
Breitbandversorgung mit Glasfaserleitungen zur Verfügung stellen. Die
Kommunen erhalten 75 Prozent Zuschuss für diese Baumaßnahmen.
Wirtschaftsminister de Jager sagte, dass etwa 70 Prozent der Kosten des
Breitbandausbaus auf den Tiefbau entfallen. Wenn man dem Markt diese
Kosten von der Hand halte, stiegen die Chancen auf eine
Breitbandversorgung der ländlichen Räume deutlich an. Beide,
Landwirtschaftministerin und Wirtschaftsminister, dankten dem Bund für
sein Engagement gegenüber der EU-Kommission, um die Fördermöglichkeit
durchzusetzen.
Die für Breitband zuständigen Ressortchefs wiesen gemeinsam darauf hin,
dass sich weitere Verbesserungen im Förderbereich durch die Aufstockung
des Förderhöchstbetrages von 200.000 Euro auf 500.000 Euro sowie durch
eine Anhebung der Definition unterversorgter Gemeinden ergeben hätten.
Die zuständigen Mitarbeiter in den beiden Ministerien werden die
Gemeinden in Kürze im Rahmen von Informationsveranstaltungen über die
neuen Fördermöglichkeiten informieren.
Wirtschaftsminister Jost de Jager betonte: "Schnelle
Datenautobahnen sind nicht nur für die Lebensqualität der Menschen im
Lande von großer Bedeutung, sondern auch und gerade für die
Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schleswig-Holstein, vor
allem für die kleinen und mittleren Betriebe." Landwirtschaftsministerin Rumpf sagte: "Unsere
Breitbandstrategie ist ein Eckpfeiler der Wirtschafts- und
Mittelstandspolitik und der Politik des Landes für den ländlichen Raum."