Stuttgart (agrar-PR) -
Begleitausschuss für das EU-Strukturförderprogramm "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" (RWB) - Teil EFRE 2007-2013 tagte in Stuttgart „Im Programmjahr 2009 der von 2007 bis 2013 laufenden Förderperiode
haben wir ein Fördervolumen von 38,3 Millionen Euro aus Mitteln des
Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und des Landes
bewilligt und damit ein Investitionsvolumen von mehr als 310 Millionen
Euro für Innovation, Wachstum, Beschäftigung und nachhaltige
Entwicklung angestoßen. Damit zeigt sich, dass auch im Krisenjahr 2009
ganz erheblich in die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen und des
Standortes Baden-Württemberg investiert wurde“, sagte der
baden-württembergische Minister für Ländlichen Raum, Ernährung und
Verbraucherschutz, Rudolf Köberle MdL, im Nachgang zur Sitzung des
Begleitausschusses zum EU-Strukturförderprogramm 'Regionale
Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung (RWB) - Teil EFRE 2007-2013 in
Baden-Württemberg' am Donnerstag (24. Juni 2010) in Stuttgart.
Das Strukturförderprogramm konzentriere sich auf Innovation,
Wachstum, Beschäftigung und nachhaltige Entwicklung zur Steigerung der
Wettbewerbsfähigkeit im Sinne der Lissabon- und Göteborg-Strategie der
EU. Für die gesamte Förderperiode stünden insgesamt 143,4 Millionen
Euro aus dem EFRE zur Verfügung, die von Land, Kommunen und Privaten in
mindestens der gleichen Höhe ergänzt werden. „Ziel ist, mit den
Fördermitteln die hohe Wettbewerbsfähigkeit des Landes weiter zu
stärken und sie vor allem durch Leuchtturmprojekte sichtbar werden zu
lassen. Durch dieses Engagement werden neue Arbeitsplätze geschaffen
und bestehende gesichert. Kleine und mittlere Unternehmen sowie
Forschungseinrichtungen spielen dabei eine ganz besondere Rolle“,
ergänzte der Minister.
Der Begleitausschuss begleitet und überwacht die Durchführung des
Programms. In der Sitzung diskutierte er die wichtigsten Fortschritte
der Programmumsetzung und genehmigte den Durchführungsbericht des
Programmjahres 2009. Weiter wurde über die Informations- und
Öffentlichkeitsarbeit zum Programm berichtet, die 2009 mit einer
Vielzahl zielgruppenspezifischer Informationsveranstaltungen über 2.200
Multiplikatoren, potenzielle Begünstigte und Interessierte erreichte.
Weitere Themen waren Verwaltung und Kontrolle innerhalb der Umsetzung
des Programms. Ferner hat sich der Begleitausschuss über die
Aktivitäten der EFRE-Initiative "Regionen für den wirtschaftlichen
Wandel", einem europaweiten Netzwerk für die Vermittlung und Umsetzung
der erfolgreichsten Methoden zur wirtschaftlichen Modernisierung sowie
über die Umsetzung des Europäischen Sozialfonds (ESF) in
Baden-Württemberg informiert. Aktuelles aus Brüssel über Entwicklungen
der EU-Strukturförderung nach 2013 erfuhren die Mitglieder von der
Vertreterin der Europäischen Kommission.
Hintergrundinformation:
Die Europäische Union und Baden-Württemberg fördern gemeinsam im
Rahmen des Strukturförderprogramms "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung (RWB)" - Teil EFRE die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit
und Attraktivität der Regionen sowie der Beschäftigung durch
Antizipation des Wandels in Wirtschaft und Gesellschaft, einschließlich
der Veränderungen im Zusammenhang mit der Öffnung des Handels. Im
Rahmen der Neuausrichtung der Europäischen Kohäsionspolitik auf
Wachstum und Innovation soll das Programm sichtbare Beiträge zu den
Zielen der Lissabon- und Göteborg-Strategie leisten.
Inhaltliche Prioritäten liegen daher im Rahmen von Strategien zur
nachhaltigen Entwicklung insbesondere auf der Förderung von Innovation
und wissensbasierter Wirtschaft, sowie Ressourcenschutz und
Risikovermeidung, stets mit dem Ziel der Förderung von Beschäftigung.
Darüber hinaus wird die nachhaltige Stadt- und Kommunalentwicklung
unterstützt. Bei der Umsetzung des Programms arbeitet das Ministerium
für Ländlichen Raum, Ernährung und Verbraucherschutz mit dem
Wirtschaftsministerium, dem Ministerium für Umwelt, Naturschutz und
Verkehr sowie dem Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst
zusammen.
Das EU-Strukturförderprogramm „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und
Beschäftigung“ (RWB) des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung
(EFRE) besteht aus vier Schwerpunkten:
Wichtigster Förderschwerpunkt ist das Themenfeld
"Innovation, wissensbasierte Wirtschaft und Cluster".
Mit 65,4 Millionen Euro EFRE-Mittel wird annähernd die Hälfte der zur
Verfügung stehenden EFRE-Mittel hierfür eingesetzt. Dabei geht es vor
allem um Unternehmensinvestitionen, die Bildung und Intensivierung von
Clustern, die Verbesserung der Vernetzung, Forschungsinvestitionen und
Stärkung der Verbundforschung von Hochschulen und Wirtschaft.
Im Förderschwerpunkt
"Nachhaltige Stadt- und Kommunalentwicklung"
geht es um integrierte Konzepte zur Weiterentwicklung zukunftsfähiger
Strukturen in ausgewählten Städten und Gemeinden. In einem landesweiten
Screening wurden die vier Städte Mannheim, Heilbronn, Pforzheim und
Villingen-Schwenningen bereits ausgewählt. Weitere neun Modellkommunen
beziehungsweise -kommunalverbünde wurden in einem Wettbewerb um
EU-Leuchtturmprojekte (EULE) ausgewählt (
www.eule-bw.eu). Der Förderschwerpunkt hat ein EFRE-Mittelvolumen von 39,3 Millionen Euro.
Der dritte Förderschwerpunkt betrifft
"Ressourcenschutz und Risikovermeidung".
Er ist mit 33,7 Millionen Euro EFRE-Mitteln dotiert. Hier wird es vor
allem um Energieeinsparung, Energieeffizienz und den Einsatz
erneuerbarer Energien gehen. Ferner werden Investitionen in innovative
Umwelttechnologien, Abwassersysteme und den Hochwasserschutz gefördert.
Mit dem vierten Schwerpunkt
"Technische Hilfe" wird die Umsetzung des Programms unterstützt. Sie umfasst rund fünf Millionen Euro EFRE-Mittel.
Weitere Informationen können unter
www.rwb-efre.baden-wuerttemberg.de abgerufen werden.
