Mainz (agrar-PR) -
Die drei Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Spitzen der Landwirtschaftsverbände zu einem Treffen am Montag eingeladen. Die rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt begrüßte diesen Schritt, forderte aber zugleich ein klares Signal an die Landwirtschaft: Jenseits der Subventionsdebatte brauche die Branche eine klare Zukunftsperspektive mit wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen. Dazu gehören auch biotechnologische Innovationen sowie Langfristperspektiven bei der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, um Energie und somit auch Agrardiesel einsparen zu können. Die drei Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen im Bundestag haben die Spitzen der Landwirtschaftsverbände zu einem Treffen am Montag eingeladen. Die rheinland-pfälzische Landwirtschafts- und Weinbauministerin Daniela Schmitt begrüßte diesen Schritt, forderte aber zugleich ein klares Signal an die Landwirtschaft: Jenseits der Subventionsdebatte brauche die Branche eine klare Zukunftsperspektive mit wettbewerbsfähigen Rahmenbedingungen. Dazu gehören auch biotechnologische Innovationen sowie Langfristperspektiven bei der Verwendung von Pflanzenschutzmitteln, um Energie und somit auch Agrardiesel einsparen zu können.
„Wir erleben in diesen Tagen Landwirtinnen und Landwirte, hervorragend ausgebildet und qualifiziert, die sich angesichts immer neuer Auflagen und Anforderungen überfordert fühlen. Genau hier müssen wir jetzt ansetzen“, so Schmitt. Der Vorschlag auf Bundesebene könne nur ein erster Schritt gewesen sein. „Weitere müssen folgen“, sagte Schmitt. „Die ursprünglichen Kürzungsvorschläge hätten unsere landwirtschaftlichen Betriebe hart getroffen und eine Sonderbelastung für einen einzelnen Sektor bedeutet. Die Entscheidung der Bundesregierung, die Kfz-Steuerbefreiung für land- und forstwirtschaftliche Maschinen beizubehalten, ist richtig.“
„Unser Ziel muss es jedoch sein, gemeinsam mit der Branche ein Gesamtpaket zu schnüren, das es den Landwirten ermöglicht, im harten Wettbewerb zu bestehen“, so Schmitt. Deshalb müssen wir gerade bei den Fragen bürokratischer Verfahren und zusätzlicher Auflagen, ganz besonders auch im Bereich des Pflanzenschutzes, Lösungen finden, die für die Landwirtinnen und Landwirte praktikabel sind“, sagte die Ministerin, die betonte, dass man sich hierbei auch keinen technischen und biotechnologischen Innovationen verschließen dürfe.
„Gerade der Einsatz von breit wirksamen Pflanzenschutzmitteln kann Bodenbearbeitungen, Fahrtwege und damit letztlich Agrardiesel einsparen“, sagte Schmitt. In diesem Zusammenhang müsse die Politik Planungssicherheit garantieren, „aber auch Rahmenbedingungen schaffen, die es attraktiv machen, in Rheinland-Pfalz und Deutschland hochwertige Lebensmittel zu produzieren“, so Schmitt.
So sei das sukzessive Abschmelzen der Subventionen für Agrardiesel bis zum Jahr 2026 eine enorme Herausforderung für die landwirtschaftlichen Betriebe. „Deshalb ist es wichtig, den Dialog auf Augenhöhe und mit Verständnis für die Sorgen der Landwirte zu führen, um im Sinne eines Gesamtpakets auch hier noch zu weiteren Ergebnissen zu kommen.“ Diesen Gesprächsfaden sollte auch Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir dringend aufgreifen, betonte Schmitt, die ihre Forderung nach einem Agrargipfel erneuerte.
