Bonn (agrar-PR) -
Kommunen sollen Finanzmittel für Instandhaltung abrufen „Für die Instandhaltung und den Ausbau der
Wirtschaftswege muss dringend etwas getan werden!“ Das hat der
Präsident des Rheinischen Landwirtschafts-Verbandes (RLV), Friedhelm
Decker, erneut gefordert. Viele dieser Zuwege zu landwirtschaftlichen
Nutzflächen, die auch im Rahmen des Naherholungsverkehrs als
Gemeindestraßen für Wander- und Radfahrwege genutzt werden, müssten
erneuert oder ausgebessert werden.
Die Wirtschaftswege seien
oftmals in den 60er und 70er Jahren des vergangenen Jahrhunderts,
insbesondere mit EU-Mitteln des „Grünen Plans“, entstanden. Über
Jahrzehnte seien viele Wege durch landwirtschaftliche Transporte mit
zunehmend höheren Geschwindigkeiten und größeren Ladegewichten in
Anspruch genommen worden. Wie bei jeder viel genutzten Straße zeigten
sich inzwischen mehr und mehr Verschleißerscheinungen.
Vor
diesem Hintergrund habe sich die Landwirtschaft dafür stark gemacht,
dass Mittel aus dem Konjunkturpaket II für den Wirtschaftswegebau
eingesetzt werden können. Da anfangs über die Zulässigkeit dieser
Verwendung Unklarheit geherrscht habe, sei der Verband für eine
Klarstellung eingetreten, die inzwischen längst erreicht sei, stellte
Präsident Decker mit Zufriedenheit fest. Wenn jetzt in der Presse
berichtet werde, dass zahlreiche Kommunen, gerade auch ländliche
Gemeinden noch gar keine Mittel aus dem Konjunkturpaket II abgerufen
haben, dann sei dies jedenfalls aus Sicht der Landwirtschaft nicht zu
verstehen. Diese erwarte zu Recht, dass die für den Wirtschaftswegebau
notwendigen Finanzmittel auch von den Kommunen angefordert werden. „Wer
jetzt die gebotene Chance nicht nutzt, die anstehenden Erneuerungen und
Ausbesserungen anzugehen, verpasst eine günstige Gelegenheit, für sein
Stadt- oder Gemeindegebiet Sinnvolles zu tun“, hob Decker hervor.
In
diesem Zusammenhang lobte der RLV-Präsident die Kommunen, die aus
Mitteln des Konjunkturpaketes II bereits Maßnahmen für den
Wirtschaftswegebau beschlossen hätten. Zugleich appellierte er an die
bislang untätigen Kommunen, endlich aktiv zu werden. Die Landwirtschaft
könne es jedenfalls nicht hinnehmen, wenn heute finanziell mögliche
Instandhaltungsmaßnahmen nicht ergriffen würden und stattdessen zu
einem späteren Zeitpunkt versucht werde, das Versäumte mit Hilfe einer
Finanzierung über Anliegerbeiträge nachzuholen. „Jetzt steht dafür
eigens Geld zur Verfügung; daher muss auch jetzt zügig gehandelt
werden“, so Decker.
Abschließend rief der RLV-Präsident seine
Berufskollegen, die als Mitglieder von Stadt- und Gemeinderäte
kommunalpolitische Verantwortung tragen, nachdrücklich dazu auf, die
Initiative für den Wirtschaftswegebau energisch zu ergreifen. Eine
Verbesserung der Wirtschaftswege diene nicht allein der Landwirtschaft,
sondern auch der Infrastruktur der Kommunen. Selbstverständlich seien
aber auch alle übrigen Landwirte ebenso gefordert, in Gesprächen mit
kommunalpolitischen Vertretern für dieses Anliegen einzutreten. Die in
Kürze anstehenden Kommunalwahlen böten eine gute Gelegenheit, sich das
notwendige Gehör zu verschaffen.
