Stuttgart (agrar-PR) -
Ministerium für Ernährung und Ländlichen Raum, Städtetag und Gemeindetag starten das gemeinsame Portal 'Interkommunale Zusammenarbeit in Baden-Württemberg' als Informationsplattform für Städte und Gemeinden "Interkommunale Zusammenarbeit ist ein wichtiges Zukunftsthema vor
allem für Kommunen im Ländlichen Raum. Durch erfolgreiche Kooperationen
können bestehende Dienstleistungen der öffentlichen Hand für die
Bürgerinnen und Bürger des Landes effizient gesteuert und
weiterentwickelt werden", sagte der baden-württembergische Minister für
Ernährung und Ländlichen Raum, Peter Hauk MdL, am Freitag
(11. Dezember) anlässlich einer Tagung zur Interkommunalen
Zusammenarbeit in Schorndorf (Rems-Murr-Kreis).
Interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) werde im Hinblick auf die
demografischen Veränderungen, die angespannte Haushaltssituation vieler
Kommunen sowie unter dem Gesichtspunkt eines verstärkten
Standortwettbewerbs weiter an Bedeutung gewinnen. "Was in einigen
Bereichen, zum Beispiel bei der Wasserversorgung oder den kommunalen
Rechenzentren, seit vielen Jahren praktiziert werde, lässt sich in
verschiedenen Formen auf fast alle Verwaltungsbereiche ausdehnen",
betonte Hauk.
Neben der Sicherung bestehender Dienst- und Infrastrukturleistungen
durch eine Bündelung von Ressourcen und ein effektives
Personalmanagement könnten mit Hilfe eines gemeinsamen und gebündelten
Engagements auch neue Projekte in Angriff genommen werden. So erweise
sich eine Zusammenarbeit von Kommunen in den Bereichen Tourismus und
Kultur oft als unverzichtbar und beinhalte gleichzeitig eine echte
Chance, sich im Standortwettbewerb zu behaupten.
"Auch in weniger traditionellen Bereichen der Interkommunalen
Zusammenarbeit sind innovative Gemeinschaftsprojekte denkbar und
wünschenswert. Beispielsweise im Bereich der medizinischen Versorgung
oder beim Ausbau der Breitbandinfrastruktur im Ländlichen Raum eröffnet
die Zusammenarbeit von Kommunen große Chancen", sagten der Präsident
des baden-württembergischen Gemeindetages, Roger Kehle und das
geschäftsführende Vorstandsmitglied des baden-württembergischen
Städtetages, Oberbürgermeister a. D. Prof. Stefan Gläser.
Die Landesregierung unterstütze im Rahmen ihrer Förderung Gemeinden,
die interkommunal zusammenarbeiten. Zum Beispiel würden Gewerbegebiete
im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum (ELR) nur bei
interkommunaler Zusammenarbeit gefördert. Bei Bauhöfen ist die
Trägerschaft von zwei oder mehr Gemeinden eine Fördervoraussetzung.
Beim Modellprojekt EULE hätten Kommunalverbünde einen Vorrang vor
Einzelgemeinden gehabt. Im EU-Programm LEADER sei interkommunale
Zusammenarbeit Pflicht. All dies mache den wachsenden Stellenwert von
gemeindeübergreifenden Kooperationen deutlich.
"Nicht immer steht die Kostenfrage im Mittelpunkt. Der Transfer von
Wissen und Kompetenzen sowie der Austausch von Informationen und Ideen
sind ebenfalls wichtige Faktoren für die erfolgreiche Entwicklung
gemeinsamer Vorhaben", erklärte Minister Peter Hauk. Der Start des
neuen Internetportals 'Interkommunale Zusammenarbeit in Baden
Württemberg' sei ein wichtiger und konsequenter Schritt in die richtige
Richtung.
Hintergrundinformation:
Das Portal wird durch das Ministerium für Ernährung und Ländlichen
Raum, den Städtetag und den Gemeindetag gemeinsam getragen und
finanziert. Es ist eines der Projekte, die im Rahmen des
'Kabinettsauschusses Ländlicher Raum' entwickelt wurden. Ziel ist es,
die Lebensqualität für die Bürgerinnen und Bürger des Ländlichen Raums
nachhaltig sicherzustellen und weiterzuentwickeln.
Die Internetplattform bietet Städten und Gemeinden Informationen und
Veröffentlichungen rund um das Thema Interkommunale Zusammenarbeit.
Fundierte Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen und aktuelle
Studien sind dort ebenso zu finden wie die Datenbank 'IKZ in der
Praxis' mit praktischen Beispielen für bestehende Kooperationen aus
ganz Baden-Württemberg. Die Inhalte werden von Kommunen für Kommunen
bereitgestellt, was die Konzentration auf eine vergleichbare
Interessenebene und echte Praktikabilität garantiert.
Das Portal www.ikz-bw.de
ist nur für Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg zugänglich. Für
Medienvertreter steht temporär ein Testzugang zur Verfügung.
Weitere Informationen zu den Themen Ländlicher Raum und
Interkommunale Zusammenarbeit finden sich auf der Internetseite des
Ministeriums für Ernährung und Ländlichen Raum unter www.mlr.baden-wuerttemberg.de