16.11.2021 | 13:13:00 | ID: 31521 | Ressort: Landwirtschaft | Tier

Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest – Erklärung des Parlamentarischen Staatssekretärs Uwe Feiler zu Behauptungen von Minister Dr. Till Backhaus

Berlin (agrar-PR) - Zu den Aussagen des Landwirtschaftsministers von Mecklenburg-Vorpommern, Dr. Till Backhaus, die Bundesregierung würde zu wenig zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) tun, erklärt Uwe Feiler, eigens eingesetzter Beauftragter für die ASP bei der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft:
„Minister Backhaus stellt Behauptungen in den Raum, die schlicht falsch sind: Es liegt in seiner Verantwortung, die Einhaltung der Bio-Sicherheitsmaßnahmen gegen die ASP sicherzustellen. Als Bundesministerium haben wir die Landwirte und Länder immer darauf hingewiesen. Sein Verweis auf den Zaun ist zudem eine Nebelkerze, denn hier geht es um einen Eintrag der Tierseuche in einen Hausschweinebestand. Ebenso muss Herrn Backhaus aus den zahlreichen Berichten der Wissenschaftler bekannt sein, dass die Entwicklung eines Impfstoffs gegen das komplexe ASP-Virus sehr anspruchsvoll ist. Statt also die Wissenschaftler zu kritisieren, die unter Hochdruck daran arbeiten, sollte er seine Arbeit machen. Deshalb mein Appell an Sie, Herr Backhaus: Machen Sie Ihre Hausaufgaben, statt aus dem Glashaus mit Steinen zu werfen.“

Behauptung Backhaus: Es gibt noch kein Impfstoff, da es um Tiere gehe. Bei Corona gehe das alles.

Das ist falsch – richtig ist:
• Das BMEL unterstützt die Entwicklung eines Impfstoffes gegen die ASP: Das Friedrich-Loeffler-Institut beteiligt sich im Auftrag des BMEL seit vielen Jahren an den Forschungsaktivitäten zur ASP und zur Impfstoffentwicklung.
• Das ASP-Virus ist komplexer als das Corona-Virus. Die Entwicklung eines Impfstoffes ist deshalb langwieriger und schwieriger – und kann auch mit mehr Geld nicht erzwungen werden.

Behauptung Backhaus: Beim Bau des ASP-Schutzzaunes zu Polen habe es keinerlei Unterstützung vom Bund gegeben.

Das ist falsch – richtig ist:
• Das BMEL hat bei der EU-Kommission erfolgreich auf eine Mitfinanzierung erforderlicher Zaunbaumaßnahmen hingewirkt.
• Bisher werden aus EU-rechtlichen Gründen allerdings nur Kosten erstattet, die bei der unmittelbaren Tierseuchenbekämpfung entstehen. Das BMEL hat deshalb die EU-Kommission aufgefordert, auch für den präventiven Zaunbau und den Unterhalt eine Finanzhilfe zu gewähren.
• Das BMEL hat ein Schutzkorridorkonzept mitentwickelt: Ziel dieses Konzeptes ist die Unterbrechung der Infektionsausbreitung nach Westen. Im Sinne einer „weißen Zone“ soll der Korridor von zwei festen Zäunen begrenzt und darin die Wildschweinpopulation gegen Null reduziert werden. Dazu sind abgestufte Maßnahmen, wie die regelmäßige Fallwildsuche, verstärkte Bejagung mit Untersuchung und Entfernung der Kadaver vorgesehen. Die EU-Kommission hat das Konzept begrüßt.

Behauptung Backhaus: Es gebe es keine zentrale Koordinierung der Bekämpfungsmaßnahmen gegen ASP.

Das ist falsch – richtig ist:
• Der Zentrale Krisenstab unter Leitung der beamteten Staatssekretärin des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft, Beate Kasch, ist beim Ausbruch einer Tierseuche das übergeordnete Entscheidungsgremium. Hier werden die Bekämpfungsmaßnahmen koordiniert. Die Bekämpfung selbst erfolgt sinnvollerweise durch die zuständigen Behörden vor Ort. Neben der Staatssekretärin sind daher die Amtschefs der zuständigen Landesministerien, also auch Mecklenburg-Vorpommern, Mitglied des Gremiums.
• Die gemeinsame Bund-Länder Task Force Tierseuchenbekämpfung koordiniert seit vielen Jahren die Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern. Sie erstellt Verfahrensanweisungen, Maßnahmenpläne und umfassende Checklisten. Über diese Task Force können die Behörden vor Ort unbürokratisch fachliche, organisatorische und personelle Unterstützung durch Experten erhalten.
Pressekontakt
Herr Mathia Paul
Telefon: 030 / 18529-3170
E-Mail: poststelle@bmel.bund.de
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Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)
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