Alle Pressemeldungen zum Thema: 

Gesetzentwurf

Agrar-PR

Keine Ausgangssperre für Jäger

16.04.2021 | 11:39:00 |

Landwirtschaft

| Agrar-PR
DJV fordert: Einzeljagd muss weiter uneingeschränkt möglich sein. Ausnahmeregelung sollte im Gesetz stehen. Bundesministerien haben Bedeutung der Jagd bereits im Frühjahr 2020 hervorgehoben. mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Hohe Qualitätsstandards und Sicherheit für Tierarzneimittel

Bundesministerin Julia Klöckner schafft eigenes Tierarzneimittelgesetz – heutiger Beschluss des Bundeskabinetts mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Mehr Tierschutz durch zielgerichtete Kontrollen

Bundesministerin Julia Klöckner legt Gesetzesänderung vor, die Tierschutzkontrollen an Tierkörpern ermöglichen mehr...
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern

Backhaus: Über Ausstieg aus Küken-Töten viel zu lange gebrütet

Der Bundesrat hat sich in seiner aktuellen Sitzung für eine Änderung des Tierschutzgesetzes entschieden. In seiner Rede vor dem Plenum begrüßte Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus den Gesetzentwurf aus dem Bundeslandwirt­schafts­­ministerium. Dies sei ein guter Tag für den Tierschutz, so der Minister. Er schlug aber auch kritische Töne an: mehr...
Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz

Lies und Otte-Kinast zu den heutigen Beschlüssen des Bundeskabinetts

„Niedersächsische Hartnäckigkeit hat sich gelohnt - Einigung nimmt Rücksicht auf den Niedersächsischen Weg." mehr...
Ministerium für Klimaschutz, Landwirtschaft, ländliche Räume und Umwelt Mecklenburg-Vorpommern

Insektenschutz überlebenswichtig, doch auch große Herausforderung

In Stralsund demonstrieren Landwirte gegen die geplanten Umweltmaßnahmen des Bundes. Morgen will das Bundeskabinett über einen entsprechenden Gesetzentwurf entscheiden. Dazu erklärt Mecklenburg-Vorpommerns Agrar- und Umweltminister Dr. Till Backhaus: mehr...
Agrar-PR

Treibhausgas-Minderungsverpflichtung mutiger voran bringen

03.02.2021 | 11:22:00 |

Energie

| Agrar-PR
UFOP zum heutigen Beschluss des Bundeskabinetts eines Gesetzes zur Beschleunigung der Dekarbonisierung des Verkehrssektors mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Factsheet des Bundeslandwirtschaftsministeriums (BMEL) zu den Forderungen der Landwirte im Zusammenhang mit den Demonstrationen in Berlin ab dem 26. Januar 2021

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat heute Mittag vor dem Bundesministerium in Berlin mit Landwirtinnen und Landwirten gesprochen, die derzeit in Berlin demonstrieren. Dabei ist die Ministerin auch auf die einzelnen Punkte des Forderungspapiers der Landwirte eingegangen. mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Verbot des Kükentötens kommt

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf von Bundesministerin Klöckner – Deutschland ist weltweit Taktgeber, erstes Land, das gesetzlich aussteigt mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Mehr Schutz für Versuchstiere

Gesetzentwurf von Bundesministerin Julia Klöckner verbessert Haltung und Nutzung von Versuchstieren mehr...
Agrar-PR

Agrarstrukturgesetzentwurf Sachsen-Anhalt: Faktencheck und Einordnung

08.01.2021 | 16:19:00 |

Landwirtschaft

| Agrar-PR
Der Agrarstrukturgesetzentwurf des Landes Sachsen-Anhalt zielt auf weitreichende Eingriffe in den landwirtschaftlichen Bodenmarkt. Ein aktueller Policy Brief der DFG-Forschungsgruppe FORLand unterwirft den jüngst im Landtag eingebrachten Gesetzentwurf und dessen Begründung einem Faktencheck und einer Einordnung. mehr...
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Bundesjagdgesetz wird Ansprüchen an effektives Wildtiermanagement nicht gerecht – Agrarumweltminister Axel Vogel im Bundesrat

Der Bundesrat hat heute über die Novellierung des Bundesjagdgesetzes beraten. Brandenburgs Agrar-Umweltminister Axel Vogel begründet in seiner Rede, warum der von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzentwurf beim Ziel eines effektiven Wildtiermanagements zu kurz greift. Brandenburg hat deshalb unter anderem Empfehlungen zum Verzicht auf neue und wenig hilfreiche, bürokratische Abschussregelungen für das Rehwild und zur Lockerung der Regeln für überjagenden Hunden eingebracht. Diese wurden heute vom Bundesrat verabschiedet. mehr...
ÖDP

Flächenverbrauchs-Höchstgrenze von fünf Hektar verbindlich festschreiben!

07.12.2020 | 19:14:00 |

Landwirtschaft

| Agrar-PR
Bündnis des Volksbegehrens „Betonflut eindämmen. Damit Bayern Heimat bleibt!“ intakt - Landtag muss Flächensparen voranbringen mehr...

Hoff: Bund legt endlich Gesetzentwurf für bessere Arbeitsbedingungen in den Schlachthöfen vor

Die Bundesregierung hat sich heute auf einen Gesetzentwurf geeinigt, der ab Januar 2021 das Abschließen von Werkverträgen in der Fleischindustrie verbietet. Zudem sollen einheitliche Kontrollstandards und höhere Bußgelder bei Verletzung des Arbeitsschutzes eingeführt werden. mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Klöckner/Altmaier: Mehr Fairness für Bauern und Lieferanten

Bundeskabinett beschließt Gesetzentwurf gegen unlautere Handelspraktiken mehr...
Ministerium für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz

Überarbeitung des Bundesjagdgesetzes war überfällig

Mit dem Gesetzentwurf zur Novellierung des Bundesjagdgesetzes reagiert Bundesministerin Julia Klöckner auf die dramatische Situation in Deutschlands Wäldern. Neben formalen Anpassungen zu einer einheitlichen und anspruchsvollen Jagdscheinausbildung enthält der Entwurf Regelungen, um die überhöhten Schalenwildbestände zu reduzieren und Blei in Jagdgeschossen zu minimieren. mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Klöckner: Wir führen das Jagdrecht in die Zukunft und schützen unseren Wald

Kabinett stimmt Novellierung des Bundesjagdgesetzes zu mehr...
Agrar-PR

Beimischungsanteil in Dieselkraftstoff weiter gestiegen

04.11.2020 | 16:31:00 |

Energie

| Agrar-PR
UFOP: Technologieoffenheit und höhere Quotenverpflichtung Türöffner für mehr Klimaschutz mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Deutschland weltweit Vorreiter

Bundesministerin Julia Klöckner legt Gesetz zur Beendigung des Kükentötens vor mehr...
Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL)

Mehr Schutz für Wald und Wild: Bundesministerin Julia Klöckner legt Novellierung des Bundesjagdgesetzes vor

Die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, hat einen Entwurf zur Änderung des Bundesjagdgesetzes (BJagdG) vorgelegt. Das Gesetz soll unter anderem einen angemessenen Ausgleich zwischen Wald und Wild herstellen, die Jägerprüfungsordnung vereinheitlichen sowie die Bleiabgabe von Büchsenmunition an die Umwelt verringern. mehr...
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